ESSEN. Während Umfragen einer neuen konservativen Partei Ergebnisse von bis zu 18 Prozent bescheinigen, herrscht unter Parteienforschern und Politologen Uneinigkeit über deren Potential.
Laut dem Essener Politikwissenschaftler Claus Leggewie wären derzeit alle „Zutaten“ für eine neue politische Kraft rechts der Union vorhanden: „Ein breites, ressentiment-geladenes Thema – Islam –, die Integrationsschwäche beider Volksparteien, die mediale Dauer-Aufmerksamkeit und eine Krisenstimmung, in der viele vermeintliche ‘Opfer’ mit einem angeblichen ‘Märtyrer’ kommunizieren“, sagte Leggewie der WAZ-Mediengruppe.
Was fehle, sei eine charismatische Führerpersönlichkeit. Der Düsseldorfer Parteienforscher Ulrich von Alemann schätzt dagegen die Erfolgsaussichten einer solchen Partei „mittelfristig als sehr gering“ ein. Die Fünf-Prozent-Hürde erschwere die Neugründung von Parteien. Hinzu komme, daß Parteien am rechten und linken Rand „die Querulanten ihres Spektrums anziehen“, was zur Selbstzerfleischung führe, sagte von Alemann. Erfolge seien allenfalls auf kommunaler Ebene möglich.
Echtes Wählerpotential deutschlandweit nicht vorhanden
Auch der Leiter des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die Chancen für eine neue Partei rechts der Union eher kritisch: „Es gibt immer ein latentes Potential von über zehn Prozent, das eine rechte Partei wählen würde. Aber ein solches Ergebnis gab es auch bei Umfragen nach einer völlig fiktiven Partei“, gab Güllner gegenüber der WAZ-Mediengruppe zu bedenken. Ein echtes Wählerpotential sei deutschlandweit nicht vorhanden.
Bereits in der vergangenen Woche hatte der Bonner Politologe Frank Decker die Möglichkeit einer Parteigründung rechts der Union als „Phantomdebatte“ bezeichnet. „Eine rechtspopulistische Partei hätte gerade in den Medien einen extrem schweren Stand“, sagte Decker im Interview mit Welt Online. Alle Neugründungsversuche in der Vergangenheit seien an diesem Problem gescheitert. (krk)
