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Von Arnim fordert Änderung des Wahlrechts

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Leere Abgeordnetenplätze im Bundestag: Nach von Arnim könnten so die Nichtwähler dargestellt werden Foto: Pixelio/Bernardo Peters-Velasquez

„BERLIN. Der Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim hat sich für eine umfassende Änderung des Wahlrechts in Deutschland ausgesprochen. Vor allem die Nicht-Berücksichtigung der Nichtwähler sei ein großes Problem.

Die sinkende Wahlbeteiligung wirke sich weder auf die Parteienfinanzierung noch auf die Größe des Parlaments aus, kritisierte von Arnim im Deutschlandfunk. Daher würde die wachsende Zahl der Nichtwähler die Parteien auch nicht schmerzen.

Von Arnim plädierte dafür, Nichtwähler im Parlament abzubilden. Beispielsweise durch leere Abgeordnetenplätze. Gleiches hatte kürzlich der Schriftsteller Ingo Schulze gefordert.

„In die vollen gehen

Um so weniger Leute zur Wahl gingen, um so mehr freie Stühle gebe es dann. Dadurch hätten die Parteien einen elementaren Anreiz, etwas gegen die sinkende Wahlbeteiligung zu tun, sagte von Arnim. Dieser Anreiz fehle bislang.

Der Speyerer Staatsrechtler sprach sich daher dafür aus, die vom Verfassungsgericht aufgegebene Korrektur des Wahlrechts bezüglich der Überhangsmandate dazu zu nutzen, „nicht nur Kleinigkeiten zu ändern, sondern wirklich in die vollen zu gehen“. (krk)

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