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Tschechischer Präsident Klaus provoziert EU-Parlament

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Vaclav Klaus Foto: Wikipedia/DerHuti

BRÜSSEL. Die Rede des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus hat im Europa-Parlament breite Empörung ausgelöst. Der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen warf Klaus „Ignoranz und Arroganz“ vor. Seine Rede beweise, daß Klaus einem „nationalstaatlichen Denken des 19. Jahrhunderts“ verhaftet sei, zitiert die Süddeutsche Zeitung Leinen.

Der als EU-Kritiker bekannte tschechische Präsident hatte der Europäischen Union am Donnerstah ein demokratisches Defizit bescheinigt und kritisiert, daß zu viele Entscheidungen in Brüssel und nicht auf nationaler Ebene getroffen würden.

„Das heutige System des Entscheidens in der Europäischen Union ist etwas anderes als das von der Geschichte geprüfte und in der Vergangenheit erprobte System der klassischen parlamentarischen Demokratie“, sagte Klaus.

„Provinzposse eines begnadeten Selbstdarstellers“

Diejenigen Menschen, die über große Teile des zwanzigsten Jahrhunderts unter kommunistischen Diktaturen gelitten hätten, reagierten besonders empfindlich auf Entwicklungen und Tendenzen, „die in eine andere Richtung als in Richtung Freiheit und Prosperität“ führten. Mehrere Abgeordnete protestierten während der Rede Klaus’ und buhten ihn aus. Andere verließen demonstrativ das Plenum.

Kritik an Klaus kam auch vom CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt. Dieser bezeichnete die Rede als „Provinzposse eines begnadeten Selbstdarstellers“.

> Die Rede von Vaclav Klaus im Wortlaut.

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