Joachim Kuhs

 

Steinbach läßt Dauer des Verzichts offen

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Erika Steinbach: Die BdV-Präsidentin hält sich alle Optionen offen Foto: Bundestag

BERLIN. Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat nach dem vorläufigen Verzicht seiner Präsidentin Erika Steinbach offengelassen, wie lange der Sitz im Beirat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ unbesetzt bleibt. Steinbach sagte in einem Interview mit der Welt am Sonntag, diese Lösung sei ein „fantastisches Damoklesschwert“.Die Vakanz könne nach ihrer Einschätzung „drei Tage, drei Monate oder drei Jahre“ dauern.

Denkbar sei, so die Vertriebenen-Präsidentin, daß sie nach der Bundestagswahl und einer möglichen schwarz-gelben Koalition endet. Wenn die FDP wirklich aus „freien Demokraten“ besteht, „müssen sie zustimmen, daß ein Verband seine Vertreter in einem Gremium souverän bestimmt“, sagte Steinbach.

Dafür würde sie allerdings nicht ihre Hand ins Feuer legen. Anzeichen für einen Stimmungswandel in der SPD sehe sie dagegen nicht, obwohl sie auch von einzelnen Sozialdemokraten persönlich Zuspruch erfahren habe.

Polnische Kritik an Steinbach-Schelte

Steinbach betonte noch einmal, daß der BdV unabhängig von der Entwicklung der Bundesstiftung parallel an seinem Konzept eines eigenen „Zentrums gegen Vertreibungen“ festhalten wird. Das gelte auch für die  Wanderausstellung „Erzwungene Wege“.

Unterdessen wurden in Polen erste Stimmen laut, die das massive Vorgehen von polnischer Seite gegen Frau Steinbach kritisierten. „Wir sollten Erika Steinbach in Ruhe lassen, uns nicht mehr über jeden ihrer Schritte aufregen, auch nicht die Alarmglocken läuten, selbst wenn sie in diese Stiftung einziehen sollte“, so der ehemalige Solidarnosc-Bürgerrechtler Waldemar Kuczynski laut einem Bericht der Welt. Die Polen sollten seiner Meinung nach bei ihrer Einmischung in die deutsche Geschichtspolitik „gewisse Grenzen beachten“.

In einem Fernsehinterview wurde auch dem Deutschland-Beauftragten der polnischen Regierung, Wladyslaw Bartoszewski, vorgeworfen, er habe wegen seiner heftigen Angriffe gegen Erika Steinbach erstmals „in Deutschland eine schlechte Presse“ hervorgerufen. (vo)

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