Steinbach bekräftigt Anspruch auf Sitz im Stiftungsrat

BONN. Der Bund der Vertriebenen (BdV) will nach der Bundestagswahl den bisher freigehaltenen Sitz im Rat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ mit seiner Präsidentin Erika Steinbach besetzen. Die Beschlußlage sei eindeutig, sie sei für das Gremium benannt, sagte Steinbach.

Voraussetzung dafür sei allerdings, daß es nach der Wahl eine schwarz-gelbe Bundesregierung gebe. Mit der FDP sei man deswegen schon in Kontakt getreten, sagte Steinbach, die für die CDU im Bundestag sitzt. Sie rechne fest mit einer Zustimmung der Liberalen.

Ablehnung durch Polen sowie die SPD

Der BdV hat zur Zeit nur zwei der drei ihm zustehenden Posten im Stiftungsrat besetzt, nachdem die Nominierung Steinbachs auf heftige Ablehnung durch die polnischen Regierung sowie die in Berlin mitregierende SPD stieß.

Da das Bundeskabinett der Berufung der Mitglieder zustimmen mußte, blieb Steinbachs Stuhl seit April zunächst unbesetzt, ohne daß die Vertriebenenorganisation jedoch den Anspruch ihrer Präsidentin grundsätzlich aufgegeben hatte. (vo)

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