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Nordbayern gründet Bündnis gegen Rechtsextremismus

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Kommunalpolitisch gegen Rechtsextremismus: Die neue nordbayerische Allianz Foto: JF

NÜRNBERG. In Nürnberg haben sich vergangene Woche 134 nordbayerische Kommunen zu einem Bündnis gegen Rechtsextremismus zusammengeschlossen. Unter dem Namen „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ wollen sich rund 300 Bürgermeister, Landräte sowie Vertreter diverser Anti-Rechts-Initiativen künftig gemeinsam verstärkt gegen Rechtsextremismus engagieren.

Dabei soll unter anderem der Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten gestärkt und „möglichst viele Menschen bei aktuellen Anlässen“ mobilisiert werden. Zudem will das Bündnis eine „offensive öffentliche Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus“ fördern und „finanzielle Mittel für Aktivitäten der Kommunen und zivilgesellschaftlichen Gruppen“ einwerben.

„Rechtsextremismus längst keine Randerscheinung mehr“

Insgesamt haben sich die Verantwortlichen auf zehn Handlungsfelder konzentriert, darunter Medien, außerschulische Jugendarbeitarbeit, Immobilien und kulturelle Vielfalt. Auch die Wirtschaft stellt eines der Handlungsfelder dar.

Geplant sind hier beispielsweise die „öffentliche Auszeichnung von Unternehmen, die die Bekämpfung  von Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aktiv unterstützen“, sowie die „Förderung von Fortbildungsangeboten zum Thema Rechtsextremismus für Firmenangestellte in Kooperation mit Unternehmen, Betriebsräten und Gewerkschaften“.

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) machte in einem Vorwort zum Handlungsprogramm des Bündnisses deutlich, daß Rechtsextremismus längst keine Randerscheinung mehr sei. „Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet sind Strukturen entstanden, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage stellen. Der Rechtsextremismus beginnt langsam zu einem festen Bestandteil unseres Alltags zu werden.“

„Braunen Rattenfängern den Boden entziehen“

Dieser bedrohlichen Entwicklung müsse man gemeinsam mit aller Entschiedenheit entgegenwirken. Kommunale Bildungsarbeit, Runde Tische, Bündnisse für Demokratie und Toleranz seien dabei Beispiele für Strategien, durch die „den braunen Rattenfängern und ihrer rassistischen Ideologie“ der Boden entzogen werden könne.

Beim federführenden Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg hieß es auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT, derzeit berate man über das weitere Vorgehen und die Verwirklichung der einzelnen Vorschläge. Auch über die Finanzierung werde momentan noch verhandelt. Geplant sei in jedem Fall die Einrichtung einer Internetseite. (krk)

 

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