DÜSSELDORF. Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat zu „sozialen Unruhen“ aufgerufen. Laut Andrej Hunko, Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat in NRW, sei „der Aufbau einer französischen Kultur des sozialen Protestes, des Widerstandes und der gesellschaftlichen Solidarität“ auch in Deutschland dringend notwendig.

Zwar würden soziale Unruhen in Deutschland derzeit mit Gewalt und Faschismus in Verbindung gebracht, das Beispiel Islands zeige jedoch genau das Gegenteil: „Sozialer Protest gegen die Krise kann eine Regierung stürzen, Neuwahlen erzwingen und neue gesellschaftliche Hoffnung erzeugen.“

Gegen „soziale Friedhofsruhe”

In diesem Sinne, so Hunko, rufe die Linkspartei in NRW zu sozialen Unruhen in Deutschland auf. Schließlich sei „angesichts der tiefsten Krise des Kapitalismus“ nichts mehr zu befürchten als soziale Friedhofsruhe.

Erst in der vergangenen Woche hatte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer vor der Möglichkeit sozialer Unruhen auch in Deutschland gewarnt. Während CDU und SPD Sommer für seine Äußerungen kritisierten, unterstützte die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, den Gewerkschaftschef. (krk)