BERLIN. Der Vorsitzende der EU-kritischen Partei Libertas, Declan Ganley, hat am Montag in Berlin den deutschen Ableger seiner Organisation vorgestellt. Diese soll im Juni zur Europawahl antreten.
Auf einer Pressekonferenz sagte der irische Unternehmer, Libertas sei „die einzige gesamteuropäische Partei, die den Bürgern Europas ihre Entscheidungsgewalt zurückgeben will und die für Demokratie, Rechenschaftspflicht, Transparenz und Subsidiarität eintritt“.
Libertas sei mehr als nur eine Partei, sondern verstehe sich selbst als europäische Bürgerrechtsbewegung. Ganleys Ziel sei es, die bevorstehende Europawahl zu einer Abstimmung über den EU-Reformvertrag zu machen. Die Eliten in Brüssel hätten die Bürger übergangen, sagte er. „Sie wollen wissen, was gut für uns ist, und meinen deshalb, uns nicht fragen zu müssen.“
Deutsche Vertreter bislang politisch unbekannt
In Deutschland wird Libertas von der Münchner Projektmanagerin Eva Schoeller und dem Duisburger Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer als Parteivorsitzende vertreten. Beide sind bislang politisch nicht in Erscheinung getreten. Als Bundesgeschäftsführer fungiert Peter Polzer, der laut Libertas deren europaweites Tagesgeschäft verantwortet.
Ganley bezeichnete die Gründung des deutschen Ablegers als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Europawahl. „Deutschland spielt eine Vorreiterrolle in Europa, aber auch die Bürger in Deutschland werden nicht in die europäischen Entscheidungen einbezogen.“
Libertas war 2006 in Irland gegründet worden und war einer der Hauptorganisatoren der Kampagne, die im vergangenen Jahr dazu führte, daß die Iren den Vertrag von Lissabon bei einem Referendum ablehnten. Mittlerweile existieren mehrere Ableger von Libertas in anderen EU-Mitgliedsstaaten, die dort ebenfalls zur Europawahl antreten wollen. (krk)
