Bundestag droht neuer Streit um Ehrenmal

Reichstagfront
Gibt es bald doch ein Gefallenendenkmal in Sichtweite des Reichstags? Foto: Pixelio/Rainer Sturm

BERLIN. Der Bundestag befaßt sich möglicherweise erneut mit der Frage, ob in der unmittelbaren Nähe des Reichstages ein Gefallenenehrenmal für Soldaten und Polizisten errichtet wird.

Der Petitionsausschuß des Parlamentes hat den Bundestag aufgefordert, sich mit einer entsprechenden Eingabe eines Bürgers zu beschäftigen. Das Thema sei „diskussionswürdig“.

Die Petition fordert die Errichtung eines Ehrenmals für alle „gefallenen deutschen Soldaten und Polizisten“ vor dem Reichstag. Das Denkmal solle eine Liste mit den Namen aller „für das Vaterland gefallenen“ enthalten, um so sicherzustellen, daß diese nicht in Vergessenheit geraten.

Bauarbeiten auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums

Mit Bezug auf die Petition betonte der Ausschuß allerdings, daß der Begriff „Gefallener“ nur bedingt geeignet sei, alle bei einem Einsatz zu Tode gekommenen Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr zu erfassen. Das Einsatzspektrum der Bundeswehr sei heute  „vor allem“ durch Friedenseinsätze geprägt.

Derzeit wird auf dem Gelände des Bendlerblocks in Berlin, dem Sitz des Verteidigungsministeriums, ein Ehrenmal für die im Dienst getöteten Bundeswehrsoldaten errichtet. Der Standort des Denkmals weit ab vom Parlament hatte zu heftigen Diskussionen geführt, letztlich konnte sich Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) jedoch mit seinen Plänen durchsetzen.

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