Anti-Rassismuskonferenz der Vereinten Nationen sorgt für Streit

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Logo der Anti-Rassismuskonferenz der Vereinten Nationen

BRÜSSEL. Die EU droht mit einem Boykott der für Ende April geplanten Anti-Rassismuskonferenz der Vereinten Natione in Genf. Der EU-Ratspräsident und tschechische Außenminister Karl Schwarzenberg schloß am Montag während des Treffens der EU-Außenminister in Brüssel einen Rückzug der EU von der Konferenz nicht mehr aus.

Hintergrund sind Befürchtungen, arabische Staaten könnten das Treffen als Plattform für anti-israelische Rhetorik nutzen. So sollen in dem Entwurf für das Schlußdokument anti-israelische Passagen enthalten sein und Israel die alleinige Schuld am Nahostkonflikt gegeben werden. 

Kritik an Europäern und Amerikanern

Zudem werden die Europäer und Amerikaner für ihre Haltung im Nahostkonflikt scharf kritisiert. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) plädierte dafür, daß die EU die Teilnahme bei der anstehenden Konferenz absagen solle, „wenn es in den nächsten Tagen zu keiner wirklich substantiellen Änderung der Dokumente“ komme.

Israel, die Vereinigten Staaten und Kanada haben bereits angekündigt, keine Vertreter zur Konferenz nach Genf zu entsenden.

Zuletzt war Israel auf der 2001 von den Vereinten Nationen im südafrikanischen Durban abgehaltenen Anti-Rassismuskonferenz in einer Erklärung als rassistischer Apartheidsstaat bezeichnet worden. (krk)

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