Große Koalition fordert höhere Transparenz von KSK-Einsätzen

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Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold Foto: Bundestag

BERLIN. Einen mangelnden Informationsfluß über Militäreinsätze in Afghanistan zwischen Regierung und Parlament haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU beklagt. Sie wollen eine gemeinsame Initiative für eine Entschließung im Bundestag einbringen, in der die Regierung zu regelmäßiger und umfassender Berichterstattung über Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) aufgefordert wird. Dies sagte der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuß, Rainer Arnold, dem Tagesspiegel.

Gleichzeitig berichtete die Zeitung von Gerüchten, denen zufolge neun KSK-Soldaten gefallen seien. Eine Behauptung, die inzwischen von Militärs gegenüber der Nachrichtenagentur dpa entschieden zurückgewiesen wurde. Auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (Linke) im März hatte der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU) erklärt, daß das KSK bislang noch keine Toten zu beklagen habe.

Militäreinsatz in Afghanistan kostet über 2,6 Milliarden Euro

Die bisherigen Kosten Deutschlands im Afghanistankrieg belaufen sich derzeit auf etwas über 2,6 Milliarden Euro. Dies sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), in einem Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen. Allerdings sei in der bisher veranschlagten Kostenrechnung von 487 Millionen Euro für das laufende Jahr noch nicht die Aufstockung des Afghanistan-Kontingents um 1000 Soldaten berücksichtigt.

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