Berliner Polizei: Deutschfeindliche Äußerungen nehmen zu

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Berliner Polizei: Deutschfeindliche Vorfälle nehmen zu

BERLIN. In Berlin ist es erneut zu einem deutschfeindlichen Vorfall gekommen. Vier türkisch- und libanesischstämmige Jugendliche pöbelten am vergangenen Donnerstag Abend an einer Bushaltestelle Wartende mit den Worten „Alles nur Scheiß-Deutsche“ an.

Als ein Bus an der Haltestelle hielt, stiegen die vier 15 und 16 Jahre alten Jugendlichen ein und griffen laut Polizeiangaben den Fahrer ohne Vorwarnung und ersichtlichen Grund an. Dieser löste die Alarmanlage des Busses aus, worauf die Täter flüchteten. Ein Polizist außer Dienst, der den Vorfall beobachtet hatte, alarmierte seine Kollegen und verfolgte die Jugendlichen, die kurz darauf festgenommen werden konnten.

Opfer werden immer öfter als „Scheiß-Deutsche“ beschimpft

Der 15 Jahre alte Haupttäter Mohammed H. wird von der Polizei als Intensivstraftäter geführt. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung, der sich auf Äußerungen von Polizisten stützt, „nehmen deutschfeindliche Äußerungen bei Übergriffen durch türkische oder arabische Jugendliche zu. Immer öfter würden Opfer als ‘Scheiß-Deutsche’ oder ‘Schweinefresser’ tituliert“.

In diesem Fall hätte die Polizei sogar geprüft, ob der Tatbestand der Volksverhetzung vorliege. Das Ergebnis sei aber negativ. Die vier Täter hätten allesamt die deutsche Staatsbürgerschaft und hätten damit ihre eigene Gruppe beschimpft. Zudem greife der Volksverhetzungsparagraph nur, wenn „zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie aufgefordert“ werde. Deutsche seien aber kein „Teil“, so die Berliner Zeitung.

Laut dem Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gibt es in Berlin etwa 500 Intensivstraftäter. „Weit mehr als die Hälfte“ habe einen Migrationshintergrund wie Körting der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte.

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