Deutschland

Anschlag auf auto von Kaupert Fotos: „Ein Prozent“ / JF-Montage

Sachsen-Anhalt

Nach Doku über linken Verein: Anschlag auf rechten Filmemacher

Der rechte Filmemacher Simon Kaupert hat den Verein „Miteinander“ für einen Anschlag auf sein Auto mitverantwortlich gemacht. In der Nacht zu Donnerstag hatten zwei vermummte, mutmaßlich linksextreme Täter Kauperts Wagen demoliert.

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Studie: Zurückgekehrte Asylbewerber mehrheitlich zufrieden

Rund jeder zehnte Asylbewerber kehrt laut einer Studie freiwillig in sein Heimatland zurück, weil er sich in der vom Staat zugewiesenen Wohnung nicht wohlgefühlt hat. Häufiger genannt werden der als unsicher bewertete Aufenthalt (46 Prozent) sowie das Gefühl, hier „nicht zuhause“ zu sein (28 Prozent).

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JF
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Kommentare – 21. November 2019

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Nach Gewalteskalationen

Bremer FDP warnt vor Gefahren des Linksextremismus

Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft, Lencke Wischhusen, hat mehr Aufklärung über Linksextremismus an Schulen gefordert. „Die Anschläge werden immer brutaler und rücksichtsloser“, sagte Wischhusen am Mittwoch in der Bremer Bürgerschaft.

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JF
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Kommentare – 21. November 2019

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Mecklenburg-Vorpommern

Rentnermord: Verdächtiger Ukrainer wegen 32 Delikten polizeibekannt

Der mutmaßliche Mörder der Rentnerin Erika H., Oleh T., war vor seiner Festnahme wegen zahlreicher Straftaten aufgefallen. Zudem verursachte die Betreuung des ukrainischen Asylbewerbers Kosten in Höhe von 300.642,17 Euro. Seine Abschiebung scheiterte wegen fehlender Papiere.

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JF
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Kommentare – 21. November 2019

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Koalitionsbildung in Thüringen

CDU und FDP lehnen erneutes Angebot Höckes ab

CDU und FDP in Thüringen haben ein erneutes Angebot auf eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt. Sie beharren auf ihrer bisherigen Position. AfD-Chef Björn Höcke hatte am Dienstag einen Brief an die Geschäftsstellen von CDU und FDP geschickt und seine Partei als Partner für eine Regierungskoalition angeboten.

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JF
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Kommentare – 21. November 2019

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Entschädigungen

Negativzinsen: Söder fordert Ausgleich für Sparer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine finanzielle Entschädigung für Sparer, die unter Negtivzinsen leiden, ins Gespräch gebracht. „Der Staat sollte nicht tatenlos zusehen, wie das Sparen immer weiter erschwert wird“, sagte Söder. Denn: „Der Kern der deutschen Finanzarchitektur sind die Sparer. Wir sind kein Volk der Spekulanten, sondern eines, das solide wirtschaftet.“

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JF
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Kommentare – 21. November 2019

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Tumulte an Hochschule

Hamburger Asta rechtfertigt Anti-Lucke-Proteste

Der Referent für Antidiskriminierung im Allgemeinen Studierendenausschuß (Asta) der Universität Hamburg, Niklas Stephan, hat die Störaktionen gegen die Vorlesungen des AfD-Gründers Bernd Lucke an der Hochschule verteidigt. Der Asta sei von negativen Reaktionen auf seine Protestaufrufe überrascht worden.

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JF
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Kommentare – 21. November 2019

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„Befürwortung von Straftaten“

CDU-Innenpolitiker fordern härtere Strafen für Hetze im Netz

Mehrere Innenpolitiker der CDU haben sich für eine Gesetzesänderung gegen „Hetzer“ im Internet ausgesprochen. Unter anderem sei die Wiedereinführung des Tatbestands „Befürwortung von Straftaten“ geplant, der 1981 abgeschafft worden war.

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JF
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Kommentare – 20. November 2019

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Wegen Nähe zur AfD

Deutsch-Israelische Gesellschaft lädt Erika Steinbach aus

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach ausgeladen, obwohl sie Mitglied der Vereinigung ist. Die Arbeitsgemeinschaft Frankfurt am Main feiert in dieser Woche ihr 40jähriges Bestehen, wozu die Stadt auch Steinbach eingeladen hatte.

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