WASHINGTON D.C. Die Trump-Regierung hat entschieden, daß die USA erneut aus der Unesco austreten. Das Außenministerium begründete das am Dienstag damit, daß die UN-Kulturorganisation eine „globalistische, ideologische Agenda“ verfolge, die sich „mit unserer America-First-Außenpolitik“ beiße. Aus dem Weißen Haus hieß es, die Unesco unterstütze „woke Angelegenheiten“, die sich nicht damit vertrügen, was die Amerikaner gewählt hätten.
Weiter verwies das Ministerium auf die „hochproblematische“ Entscheidung der Unesco, den „Staat Palästina“ als Mitglied aufzunehmen. Dies war bereits im Jahr 2011 geschehen. Dieser Vorgang habe die „anti-israelische Rhetorik innerhalb der Organisation“ angeheizt, kritisiert die Trump-Regierung.
Wenn Männer transformiert werden sollen
Das Außenministerium nannte in seiner Stellungnahme für beide Vorwürfe keine konkreten Beispiele. Die New York Post verweist unter anderem auf eine Initiative unter dem Titel „Transforming MEN’talities“ (also auf Deutsch: „Mentalitäten transformieren“, wobei ein Wortspiel mit dem Wort „Men“, also Männer, genutzt wird). Mit der Initiative sollen Männer unter anderem dazu angeregt werden, sich „kritisch mit bestimmten Männlichkeitsnormen“ auseinanderzusetzen.
Die Israel-Politik der Unesco wiederum steht wie auch die der Vereinten Nationen schon lange in der Kritik, insbesondere vonseiten Israels. Das Land sieht sich unfair und einseitig negativ behandelt. Israels Außenminister Gid’on Sa’ar sprach am Dienstag von einer „Politisierung“, durch die Israels Recht auf eine fairen Umgang mit Füßen getreten werde. Den USA dankte er für deren „moralische Unterstützung“.
Unesco-Chef gibt sich entspannt
Unesco-Generaldirektor Audrey Azoulay, eine Französin, bedauerte die US-Entscheidung dagegen am Dienstag in einer Stellungnahme. Sie laufe den „Prinzipien des Multilateralismus“ fundamental zuwider. Den USA warf sie vor, die gleichen Gründe zu nennen wie zu Zeiten der ersten Trump-Regierung, „obwohl sich die Lage tiefgreifend geändert und politische Spannungen abgenommen haben“. Zugleich betonte er, man habe nötige Vorkehrungen getroffen. Der finanzielle Beitrag der USA belaufe sich lediglich auf acht Prozent des Unesco-Gesamthaushalts.
Es ist bereits das dritte Mal, daß die USA der Unesco den Rücken kehren. Der erste Austritt erfolgte 1984 unter Ronald Reagan, der zweite im Dezember 2018. Trumps Amtsnachfolger Joe Biden führte die Vereinigten Staaten dann wieder zurück in die Kulturorganisation. Der nun angekündigte Austritt soll Ende 2026 wirksam werden. Israel trat Ende 2018 aus. (ser)