BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. „All das, was sinnvoll ist und schnell wirkt, das wird geliefert“, sagte der Sozialdemokrat am Mittwoch im Bundestag. Die Bundesregierung werde „alles, was richtig und sinnvoll ist, auf den Weg bringen“. Ziel der Unterstützung sei es, „daß Rußland diesen Krieg nicht gewinnt“.

Derzeit würden Angebote der Rüstungsindustrie betrachtet und bewertet. Näher äußerte sich Scholz nicht zu möglichen Lieferungen. Bislang unterstützt Deutschland die Ukraine in ihrem Krieg gegen Rußland mit Waffen und Munition aus Bundeswehrbeständen.

Der Kanzler warf Rußland zudem vor, für die Ermordung von Zivilisten im ukrainischen Butscha verantwortlich zu sein. Die Bilder der getöteten Menschen „haben uns alle tief erschüttert“. Dabei betonte er, die Tötung von Zivilisten „ist ein Kriegsverbrechen“.

313.000 Flüchtlinge aus Ukraine in Deutschland registriert

Rußland bestreitet die Vorwürfe. Dabei handele es sich um eine Inszenierung, lautet die Erklärung des Kremls.

Derweil gehen die Kämpfe in der Ukraine weiter. So sei in der Nacht zu Mittwoch die ostukrainische Stadt Charkiw in der Nacht zu Mittwoch das Ziel russischer Angriffe geworden, schrieb der Gouverneur des gleichnamigen Gebiets, Oleh Synjehubow, auf Telegram. Außerdem werde um die Stadt Isjum gekämpft. Dort sollen die Russen abgewehrt worden sein.

Angesichts der anhaltenden Kämpfe in dem osteuropäischen Land steigt die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, weiter. Laut Bundesinnenministeriums sind bislang 313.000 Ukrainer hierzulande registriert worden. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher sein, da es an der deutsch-polnischen Grenze keine reguläre Kontrolle für Besitzer ukrainischer Pässe gibt. (ag)