Elmar Brok
Elmer Brok: Referenden machen EU handlungsunfähig Foto: picture alliance/Wiktor Dabkowski
Handlungsunfähigkeit

Elmar Brok kritisiert Referenden in EU-Staaten

OSNABRÜCK. Der EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat Volksabstimmungen in EU-Mitgliedstaaten als Blockademöglichkeit kritisiert. „Wenn jedes EU-Land bei einem unliebsamen Thema ein Referendum abhält, würde in der EU nichts mehr funktionieren, dann wäre die EU handlungsunfähig“, warnte Brok mit Blick auf das nun angekündigte Referendum in Ungarn in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Auch die Brexit-Volksbefragung in Großbritannien sei nur „ein beratendes Referendum“, das für die britische Regierung nicht bindend sei, sagte der EU-Abgeordnete der Passauer Neuen Presse. Es dürfe keine Hängepartie geben. „Entweder man will den Status eines EU-Mitglieds behalten oder man stellt einen Antrag auf Austritt. Informelle Verhandlungen mit den Briten, bevor sie einen Antrag gestellt haben, wird es nicht geben“, betonte Brok, der auch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments ist.

Farage und Johnson verantwortungslos

Scharfe Kritik äußerte der EU-Abgeordnete an den Brexit-Wortführern Nigel Farage und Boris Johnson. „Ob Farage oder Johnson, das sind Zerstörer, von Eitelkeit getrieben.“ Sie seien verantwortungslos und nicht bereit, die Konsequenzen des Brexit-Votums mitzutragen und nach einer Lösung zu suchen. „Sie schaden ihrem Land, um sich selbst zu profilieren“, kritisierte Brok.

Dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán warf er vor, sich in der Asylkrise unsolidarisch zu verhalten und die von der EU beschlossene Verteilung von 160.000 Asylsuchenden aus Griechenland und Italien verhindern zu wollen. Doch dies werde nicht gelingen, betonte Brok. „Viktor Orbán will sich mit dem Referendum als starker Mann, als Held inszenieren.“ Das sei Propaganda nach innen und außen und dürfe in der EU nicht Schule machen. „Wenn jeder Held sein will, ist es keiner mehr.“ (ls)

Elmer Brok: Referenden machen EU handlungsunfähig Foto: picture alliance/Wiktor Dabkowski

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