Viktor Orbán
Viktor Orbán : Kritik von der EU-Kommission Foto: dpa
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán

„Europa soll der Kontinent der Europäer bleiben“

BRÜSSEL. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat das geplante EU-Quotensystem für Asylbewerber scharf kritisiert. „Was die EU-Kommission vorschlägt, grenzt an Wahnsinn“, sagte Orbán am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP im EU-Parlament. Damit würden für Schleuser nur weitere Anreize geschaffen.

„Europa soll der Kontinent der Europäer bleiben, Ungarn das Land der Ungarn“, betonte der Chef Fidesz-Partei, die mit absoluter Mehrheit regiert.. Er werde alles dafür tun, daß Ungarn nicht „Wunschziel für Migranten“ werde. Wer alle Einwanderer aufnehmen wolle, sei schlicht „irrsinnig“.

Debatte über Todesstrafe

Zugleich verteidigte er die Debatte über die Einführung der Todesstrafe in Ungarn. „Wir entscheiden selbst, worüber wir sprechen dürfen“, unterstrich der 51jährige. Kritik, wonach die Todesstrafe in der EU verboten sei, konterte er mit dem Hinweis, die Verträge der Staatengemeinschaft seien kein „göttliches Recht“.

Die Brüsseler Kommission reagierte empört auf die Äußerungen. Sollte Orbán die Todesstrafe wieder einführen, werde es „Konsequenzen“ geben, drohte der stellvertretende Vorsitzende der EU-Kommission, Frans Timmermans. Es würden dann alle „verfügbaren Mittel“ gegen Ungarn eingesetzt. (ho)

Viktor Orbán : Kritik von der EU-Kommission Foto: dpa

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