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Gespräche zwischen Fatah und Hamas in Gaza Foto: picture alliance/ Photoshot
Historisches Abkommen in Gaza

Palästinenser beschließen Einheitsregierung

GAZA. Die palästinensischen Organisationen Fatah und Hamas haben sich auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigt. Nach einem Bericht des Fernsehsenders Al Jazeera einigten sich die Delegationen der beiden Palästinenserorganisationen am Dienstagabend in Gaza darauf, die Details der Regierungsbildung innerhalb der kommenden fünf Wochen auszuhandeln. Die Vereinbarung sieht unter anderem Wahlen im nächsten halben Jahr vor.

Die Einigung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Friedensverhandlungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde in eine Sackgasse geraten sind. In Anbetracht der gesunkenen Chancen auf ein Friedensabkommen hatte der Vorsitzende der Behörde, Mahmud Abbas, Israel sogar mit der Auflösung der Autonomiebehörde gedroht. In diesem Fall wäre Israel wie zwischen 1967 und 1993 gezwungen, im Westjordanland wieder eine Militärverwaltung zu betreiben.

Einigung nach fast sieben Jahren Spaltung

Seit dem Zusammenbruch der ersten Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas 2007 sind die Fronten zwischen den beiden Organisationen verhärtet. Während die Hamas seitdem den Gaza-Streifen regiert und von dort aus Israel immer wieder mit Kurzstreckenraketen provoziert, ist die Fatah von Abbas die regierende Partei im Westjordanland. Zahlreiche Versöhnungsgespräche zwischen der Fatah und der Hamas waren immer wieder gescheitert.

Deutschland und die EU betrachten die Hamas als eine Terrororganisation und sehen in Abbas den einzig legitimen Verhandlungspartner. Jedoch hat sich auch Abbas seit 2005 nicht mehr dem Wählervotum gestellt. Seine Legislaturperiode beträgt eigentlich vier Jahre. Spott über die Einigung kam von Israels Premierminister Benjamin Netanyahu.

„Heute sehen wir dieselbe Autonomiebehörde, die gestern noch von ihrer eigenen Auflösung sprach, in Einheitsgesprächen mit der Hamas“, sagte Netanyahu. Die Autonomiebehörde solle sich mal entscheiden, ob sie sich auflösen oder eine Einheitsregierung haben wolle. „Und wenn sie dann irgendwann Frieden wollen, sollen sie es uns wissen lassen, denn wir sind an echtem Frieden interessiert.“ (tb)

 

 

Gespräche zwischen Fatah und Hamas in Gaza Foto: picture alliance/ Photoshot

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