Finnland

Finnland: Regierungsbildung ohne „Wahre Finnen“

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Timo Soini würde 2012 gern Präsident von Finnland werden Foto: Soppakanuuna/wikipedia.de

HELSINKI. In Finnland wird künftig eine Sechs-Parteien-Koalition regieren. Der Chef der konservativen Sammlungspartei, Jyrki Katainen, einigte sich mit Sozial- und Christdemokraten, den Grünen, den Postkommunisten und der Partei der schwedischen Minderheit SFP auf die Bildung einer sogenannten „Regenbogen“-Koalition.

Damit wurden die eurokritischen „Wahren Finnen“ endgültig auf die Oppositionsbänke verbannt. Die Partei gilt als eigentlicher Sieger der Parlamentswahl, bei der sie im April ihren Stimmenanteil nahezu verfünffachen konnte und drittstärkste Fraktion geworden war. Eine ursprünglich geplante Regierungsbeteiligung der „Wahren Finnen“ scheiterte jedoch an deren ablehnenden Haltung gegenüber den EU-Hilfszahlungen für Griechenland und Portugal.

Soini erwägt Präsidentschaftskandidatur

Der Chef der „Wahren Finnen“, Timo Soini, kritisierte auf einem Parteitag in Tampere vor allem die Beteiligung der Linkspartei an der Regierungskoalition, die im Parlament über 126 von 200 Sitzen verfügen wird. Soini erklärt sich zudem bereit, als Kandidat der Partei in das Rennen um die Präsidentschaftswahl 2012 zu ziehen. Eine endgültige Entscheidung darüber soll auf einem Parteitag im Oktober fallen.

Bei Umfragen Mitte Mai waren die „Wahren Finnen“ erstmals stärkste Partei geworden. Sie lagen mit 22,4 Prozent Stimmenanteil noch vor der konservativen Sammlungspartei (20,4 Prozent) und den Sozialdemokraten (18,6 Prozent). Die neue Regierung soll am Mittwoch ihre Arbeit aufnehmen. (cs)

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