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Anzeigen gegen Kaczynski nach Verunglimpfung von Schlesiern

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Schlesisches Wappen: Jaroslaw Kaczynski wegen „Verunglimpfung einer Volksgruppe“ angezeigt: Foto: Wikimedia/Schläsinger

WARSCHAU. Mehrere Politiker der liberalen Regierungspartei (PO) Polens haben am Montag Strafanzeige gegen den konservativen Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski (PiS) gestellt. Dieser habe mit seinen Äußerungen zur „schlesischen Minderheit“ eine ganze Volksgruppe verunglimpft, sagte der Fraktionsvorsitzende der PO, Tomasz Tomczykiewicz.

Kaczynski hatte behauptet, die „schlesische Nation“ sei lediglich eine „verkappte Option für Deutschland“ und ein Versuch, sich vom „Polentum zu distanzieren“, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Die Bestrebungen der Autonomiebewegung seien laut den polnischen Konservativen deshalb eine Gefahr für die territoriale Integrität Polens.

„Polen nur für Polen“

Der Vorsitzende der „Bewegung für die Autonomie Schlesiens“ (RAS), Jerzy Gorzelik, kritisierte, Kaczynskis Partei betreibe eine Politik unter dem Motto „Polen nur für Polen“.

Bei einer Volkszählung 2002 hatten mehr als 173.000 Bürger angegeben, sie besäßen die schlesische Nationalität. Die „Arbeitsgemeinschaft Menschenrechtsverletzungen in Ostdeutschland“ (AGMO) vermutet darunter zahlreiche Deutsche, die sich unter dem Druck der Polen nicht zu ihrer ursprünglichen Identität bekennen wollen. Insgesamt leben in der „Woiwodschaft“ Oppeln noch 107.000 Deutsche. (ho)

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