Auch auf dem Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres vorige Woche in Teheran ist der russische Präsident Wladimir Putin seinem überaus selbstbewußten außenpolitischen Stil treu geblieben. Die fünf Staatschefs verstanden es zwar nicht, sich über die Aufteilung der wirtschaftlichen Nutzungsrechte am größten See der Welt zu verständigen. Es reichte jedoch zu einer markigen Erklärung, in der sie sich fremde – sprich US-amerikanische – Einmischung in die Angelegenheiten der Region verbaten.
Das Fundament, auf dem die Moskauer Ansprüche aufbauen, wie zu Sowjetzeiten in der Weltpolitik mitzureden, ist allerdings überaus fragil. Das innenpolitische Chaos, das Präsident Boris Jelzin hinterlassen hatte, ist oberflächlich beruhigt, jedoch keinesfalls ausgeräumt. Das militärische Potential ist allen vollmundigen Bekundungen zum Trotz (wie der jüngsten Ankündigung neuer Raketen- und nuklearstrategischer Systeme) längst nicht mehr jenes einer Supermacht. Die russischen Streitkräfte sind in allen Bereichen technologisch veraltet, finanziell unterversorgt, schlecht ausgebildet und motiviert – und nicht zuletzt ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Moskaus Chuzpe gründet einzig und allein auf seiner starken Marktposition als wesentlicher Lieferant von fossilen Rohstoffen, die für das Funktionieren einer modernen Ökonomie essentiell sind. Diese dank hoher Energiepreise sprudelnde Einnahmequelle trägt die stattlichen Wachstumsraten einer ansonsten in ihren Strukturen und Technologien unverändert rückständigen Wirtschaft und erlaubt es, ein Minimum an sozialer Grundversorgung zu finanzieren, das die Regierungsverantwortlichen von politischem Druck entlastet.
Alle Versuche, auf diplomatischem Terrain Allianzen zu schmieden und dadurch dem eigenen Anspruch gemäß als weltpolitischer Gestalter aufzutreten, zeitigten bislang jedoch nur bescheidene Erfolge. Moskau war außerstande, selbst kleine Partner wie Weißrußland verläßlich an sich zu binden. Dem wachsenden Einfluß der USA im postsowjetischen Raum und der Erweiterung von Nato und EU nach Osten konnte kein Riegel vorgeschoben werden. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) als institutionelle Klammer für einen Großteil der ehemaligen Sowjetrepubliken führt ein Schattendasein. Die wirtschaftliche Integration dieser Länder kommt nicht voran. Die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS), der außer Rußland auch Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Usbekistan und Weißrußland angehören, ist kein neuer Warschauer Pakt geworden, sondern ohne jegliche Relevanz geblieben.
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ/SCO) scheint als einzige den osteuropäischen sowie den nord- und zentralasiatischen Raum überwölbende Bündnisorganisation von gewissem Belang zu sein – folgerichtig strebt die OVKS nun auf der Grundlage eines neuen, auf einem Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe unterzeichneten Vertrages eine Zusammenarbeit an. Die Bedeutung der SCO ist jedoch weniger der Eigenleistung Moskaus als vielmehr dem Schulterschluß mit Peking geschuldet. An der Wiege der Organisation stand ein pragmatisches Kalkül, aus dem heraus sich Rußland und China 1996 mit den Nachbarstaaten Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan zur losen Gruppe der „Schanghaier Fünf“ zusammenschlossen: Es galt, lange vor dem 11. September 2001, terroristischen Bestrebungen, die sich aus separatistischen oder islamistischen Motiven im ethnisch fragmentierten zentralasiatischen Raum speisen, gemeinsam entgegenzutreten und zudem eine Eskalation von lange tradierten Interessengegensätzen in den jeweiligen Grenzregionen schon im Ansatz zu verhindern. 2001 verdichtete sich diese Zusammenarbeit, an der nunmehr auch Usbekistan teilnahm, zur Gründung der SCO mit permanenten Strukturen (JF 26/06).
An dem diesjährigen Gipfel in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek nahmen Mitte August neben den sechs Mitgliedern auch Vertreter aus Pakistan, Indien, der Mongolei und dem Iran teil, allesamt Staaten, denen die SCO einen Beobachterstatus konzediert hat. Teheran wird diese Bühne zur diplomatischen Aufwertung zwar bereitwillig eingeräumt, die Hoffnungen des Iran auf eine Vollmitgliedschaft in der SCO scheinen in näherer Zukunft aber dennoch nicht aufgehen zu können. Auch Indien und Pakistan dürften bis auf weiteres in ihrem bisherigen Status verbleiben, solange der Einfluß, den die USA sowohl auf Islamabad als auch auf Delhi ausüben, beide aus der Warte Moskaus und Pekings als unsichere Kantonisten erscheinen läßt. Durchaus vorstellbar ist hingegen, daß Turkmenistan, das in der Ära des skurrilen „Turkmenbashi“ Saparmyrat Nyýazow Abstand von einer Beteiligung genommen hatte, unter seinem Nachfolger Gurbanguly Berdimuhammedow die Mitgliedschaft anstrebt und zügig erreicht. Ein derartiges Interesse ist auch in Nepal zu erkennen.
Die selbstbewußte Bekundung Putins, die SCO repräsentiere, wenn man alle in Bischkek vertretenen Nationen zusammen betrachte, mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung, ist zwar rechnerisch richtig, aber ohne politische Relevanz. Das Metier dieser Organisation ist und bleibt der bescheidene Versuch, sich gegenseitig die territoriale Integrität gegen latente separatistische Bedrohungen zu garantieren, allein auf ein derartiges lokales Aufstandsszenario sind die in ihren Dimensionen per se bescheidenen Ansätze einer militärischen Zusammenarbeit fokussiert. Darüber hinaus bietet die SCO einen Rahmen, um gemeinsam eine Verbesserung der Infrastruktur im Interesse eines reibungslosen Handels insbesondere mit Rohstoffen zu betreiben.
Weitergehende Ziele, etwa ein Zurückdrängen des US-Einflusses in Asien, mag man zwar proklamieren, es fehlt jedoch an Mitteln und auch an einem gemeinsamen Willen, um diese nachdrücklich zu verfolgen. Auch die Fronten in einem etwaigen chinesisch-amerikanischen Ringen um die Vorherrschaft im asiatisch-pazifischen Großraum, das so viele Auguren spätestens zur Jahrhundertmitte erwarten, sind durch die SCO nicht präjudiziert. Die Gegensätze zwischen Moskau und Peking sind weiterhin zu gravierend, als daß Rußland bei einer Zuspitzung der Lage auf Gedeih und Verderb an der Seite Chinas vermutet werden dürfte.
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit im Internet
