BERLIN. Viele Abgeordnete würden an den Ausschußsitzungen am liebsten nur noch digital teilnehmen. Eine Präsenzpflicht erscheint ihnen lästig. Als der Bundestag gestern nacht darüber abstimmen wollte, stellte sich heraus, daß das Parlament beschlußunfähig war. Die AfD hatte einen „Hammelsprung“ durchgesetzt. Und der ergab: Nur 184 Abgeordnete waren anwesend – genau 25 Prozent der insgesamt 736 Parlamentarier.
Damit der Bundestag aber beschlußfähig ist, müßten mehr als die Hälfte der Abgeordneten, nämlich mindestens 369, anwesend sein. Dies war schon augenscheinlich nicht mehr der Fall. Da das Präsidium der Beschlußunfähigkeit nicht zustimmen wollte, erzwang die AfD einen „Hammelsprung“, um dies genau zu überprüfen.
Vizepräsidentin Özoguz muß Sitzung schließen
Dabei verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und kehren – je nach Abstimmungsabsicht– durch verschiedene Türen wieder zurück. Dadurch können die Mehrheitsverhältnisse ebenso eindeutig geklärt werden wie die Zahl der anwesenden Parlamentarier. Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) erklärte die Sitzung daraufhin am Freitag morgen um 1.58 Uhr für beendet.
Ob es reicht, daß sich Abgeordnete in digitaler Form zu Ausschußsitzungen hinzuschalten lassen können, soll nun in der nächsten Sitzung entschieden werden. Diese wird die letzte vor der Sommerpause sein. (fh)
