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Mit dem Mietwagen in den Krieg

Wenn Rudolf Scharping, der erste Verteidigungsminister der rot-grünen Koalition, abends beim Rotwein saß, geriet er regelmäßig ins Schwärmen. Mit der von ihm in Gang gesetzten Privatisierung der Bundeswehr sollten Milliardenbeträge herausgeholt werden durch Beendigung des Verwaltungs-Schlendrians, der doppelten Beschaffungen und einer verschwenderischen Materialverwaltung. Scharping wollte auch bei den Liegenschaften richtig Kasse machen und hoffte, Kasernen möglichst teuer an Investoren zu verkaufen, die nach einer städtebaulichen Entwicklung der Areale lechzten. Er gründete eigens eine Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (Gebb) und beging dabei schon den ersten Fehler: Alle Schaltstellen wurden mit SPD-Genossen besetzt, die versorgt werden mußten, aber keine Ahnung von der Materie hatten. Das Scheitern dieses Experiments war somit vorherbestimmt.

Die Immobiliengeschäfte kamen natürlich nicht voran. Schnell stellte sich heraus, daß die Bundeswehr in Zentren der deutschen Großstädte nur wenige verzichtbare Immobilien hatte. Und überflüssige Objekte in der Lüneburger Heide oder bei Rostock ließen sich selbst beim besten Willen nicht vermarkten. Der Milliardensegen blieb aus. Zwei Privatisierungsprojekte laufen jedoch seit einigen Jahren: So wird die Bekleidung der Soldaten – vom Stiefel bis zur Mütze – von einer Logistik- und einer Textilfirma betrieben. Man habe Bekleidungsbestände in einem Wert von 625 Milliarden Euro abgebaut, freute sich das Verteidigungsministerium in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage. Nur: Gespart wurde hier höchstens Mottenpulver.

Für die zivile Fahrzeugflotte der Bundeswehr ist eine Fuhrparkgesellschaft verantwortlich, die von der Deutschen Bahn betrieben wird. Eine echte Privatisierung ist das nicht, da auch die Bahn ein staatliches Unternehmen ist. Der Betrieb funktioniert wie eine Autovermietung. Es gibt keine festen Dienstfahrzeuge mehr, sondern sie müssen angemietet werden. Man sieht daher in der Hauptstadt Berlin oft moderne Fahrzeuge mit dem Y-Kennzeichen. Bei den Einheiten vor Ort soll es aber zum Teil sehr lange dauern, bis Fahrzeuge zur Verfügung gestellt werden. Wenn Autos da sind, sind sie neu und gut, heißt es in der Truppe, aber oft gibt es nicht genug Autos.

Das Netz der Kasernen ist auch viel zu stark ausgedünnt, als daß der Betreiber – ähnlich wie bei einem bundesweiten Mietwagen-Unternehmen – einen funktionierenden Service garantieren könnte. Die Truppe hat sich wie immer mit alternativen Lösungen beholfen. Entweder wurden vorhandene Fahrzeuge nicht an den Fuhrpark übergeben, sondern in eigener Regie weiterbetrieben, wie der Bundesrechnungshof herausfand,  oder es wurden sogar wieder eigene Fahrzeuge beschafft, um heimliche Reserven zu bilden. Die Truppe war schon immer sehr erfindungsreich, wenn es darum ging, die Vorgaben der politischen Führung im Berliner Bendlerblock zu umgehen.

Ein weiteres Privatisierungsprojekt ist das IT-System Herkules zur Erneuerung der IT- und Telefontechnik der Bundeswehr. Bisher haben damit nur Rechtsanwälte Geld verdient, die die Verträge ausgehandelt haben. Die Truppe wartet immer noch auf neue Hard- und Software. Auch die Logistik soll privatisiert werden. 100 Millionen Euro könnten pro Jahr gespart werden, wenn private Firmen alle Transportaufträge vom Kampfpanzer bis zur Packung Zwieback übernehmen würden – bis ins tiefste Afghanistan. Praktiker haben alle Minister seit Scharping immer vor Versorgungslücken gewarnt: „Wir brauchen die Gebb nicht als Berater. Wir brauchen sie nicht als Holding. Und operativ muß sie auch nicht tätig werden. Die Gebb ist überflüssig“, sagte 2006 der damalige Vorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr, Thorolf Schulte.

Seine Äußerung bringt das Hauptproblem zum Ausdruck: Die Zivilbeschäftigten der Bundeswehr, die bislang die Kleidung verwalteten und die Autos fuhren, wurden auf dem Weg in die wunderbare Privatisierungswelt nicht mitgenommen und dürften die Privatfirmen, an die sie vom Staat ausgeliehen wurden, nach Kräften sabotiert haben.

Über Sabotage in Form von häufigen Krankmeldungen seiner aus dem öffentlichen Dienst stammenden Küchenhilfen beklagte sich der Berliner Dussmann-Konzern, der in den südbayerischen Kasernen die Truppenverpflegung übernommen hatte. Als Dussmann die Soldaten noch kollektiv des Diebstahls bezichtigte, brach ein Sturm der Empörung los. Dussmann mußte den Herd abschalten. Der gesamte Privatisierungsgedanke in der Bundeswehr ist seitdem auf  dem Rückzug. Wenn von dem heutigen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in einigen Jahren überhaupt noch gesprochen werden sollte, dann nur von seinem Befehl, der Gebb alle operativen Aufgaben zu entziehen.

Foto: Ziviler Fahrzeugpark der Bundeswehr: Die Truppe hilft sich mit heimlichen Reserven

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