Hoffentlich etwas dazugelernt

Der frischgewählte Präsident George Washington brauchte 1789 acht Tage, um von seinem Zuhause in Mt. Vernon im Bundesstaat Virginia zur feierlichen Vereidigung nach New York City zu reisen. Dem Fortschritt sei Dank: Barack Obama muß nach seiner Wahl zum 44. US-Präsidenten fast achtzig Tage warten, bis er am 20. Januar 2009 sein neues Amt antreten kann. Dieses Kuriosum — ursprünglich war sogar ein viermonatiger Abstand zwischen Wahltag und Amtseinführung vorgesehen — wurde 1804 als Zwölfter Zusatzartikel in die US-Verfassung aufgenommen. Im Zeitalter der Pferdewagen wurde diese Periode benötigt, damit sich das Wahlmännergremium zur Abstimmung treffen, das Ergebnis verbreitet werden und der Präsident die Reise nach Washington antreten konnte. Im Januar 1933, inmitten der Großen Depression, verkürzte der Zwanzigste Zusatzartikel die Wartezeit auf die heute üblichen zweieinhalb Monate. Die kaum weniger drängenden Probleme der aktuellen Finanzkrise lassen zumindest Zweifel aufkommen, wie weise es ist, an der drolligen Tradition festzuhalten, nach der die Wahlmänner aus den einzelnen US-Bundesstaaten am 15. Dezember zusammenkommen, um formell den nächsten US-Präsidenten zu wählen. Für gewöhnlich benutzen die designierten Präsidenten diesen Zeitraum, um Kabinettsposten zu besetzen und gemeinsam mit einem Übergangsteam ihren Amtsantritt vorzubereiten. Aber wir leben derzeit in außergewöhnlichen Zeiten. Seit Obama am Abend des 4. November als Nachfolger von George W. Bush feststand, hat er sich aus der Verzweiflungspolitik der staatlichen Rettungsmaßnahmen herauszuhalten versucht, während Notenbankchef Ben Bernanke und Finanzminister Henry Paulson mit Löscheimern von einem Brandherd zum nächsten eilten. „Wir haben nicht zwei Präsidenten gleichzeitig“, ließ er anfangs verlautbaren. Außerordentliche politische Reaktionen erforderlich Obama wollte gewiß nicht gleichgültig erscheinen, noch weniger aber wollte er die Verantwortung für weitere zum Scheitern verurteilte Bush-Maßnahmen übernehmen. Im Laufe der vergangenen Wochen mußten er und seine Berater jedoch einsehen, daß die Probleme, die sie im Januar erben, um so größer sein werden, je länger sie sich einem gemeinsamen Handeln verschließen. „Unsere Wirtschaft ist derzeit in einem Teufelskreis gefangen“, erklärte er auf einer landesweit übertragenen Pressekonferenz. „Wir dürfen keine Minute verschwenden — diese außerordentlichen Belastungen unseres Finanzsystems machen außerordentliche politische Reaktionen erforderlich.“ Die „außergewöhnliche“ Reaktion, die Obama vorschwebt, beinhaltet ein riesiges Konjunkturpaket für die Wirtschaft. Während Bushs 150-Milliarden-Programm in der Versendung von Schecks über 300 bis 1.200 US-Dollar an Privathaushalte bestand, will Obama langfristige Infrastrukturprojekte sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen insbesondere in „grünen“ Wirtschaftszweigen staatlich fördern. Geplant sind auch Steuersenkungen für die Mittelschicht sowie eine Reform des Krankenversicherungssystems. Paulsons Nachfolger im Finanzministerium soll Timothy F. Geithner werden, während Bill Clintons ehemaliger Finanzminister Larry Summers den Vorsitz des Nationalen Wirtschaftsrats übernimmt. Ähnlich wie John F. Kennedy 1960 sammelt Obama eine Beratergruppe von Senkrechtstartern um sich herum, die bei aller Verankerung im Washingtoner Establishment doch für einen Generationswechsel stehen. Geithners Großvater mütterlicherseits war Vizepräsident der Ford Motor Company und Berater Präsident Dwight D. Eisenhowers. Der Enkel, heute Chef der New Yorker Notenbank, arbeitete für die 1982 vom ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger gegründete Strategieberatungsfirma Kissinger Associates und ab 1988 im Finanzministerium, wo er sich 1998 bis zum Staatssekretär hocharbeitete. Sein damaliger Chef Robert Rubin war für den Abbau des US-Schuldenbergs unter der Clinton-Regierung verantwortlich. Dennoch besteht mancherorts die Befürchtung, mit dem „Rubinisten“ Geithner werde der Bock zum Gärtner gemacht. Denn sein Mentor, der ehemalige Goldman-Sachs-Investmentbanker, Berater und frühere Direktor der Citigroup Rubin, ist nicht ganz unschuldig an der Deregulierung, die in die derzeitige Krise geführt hat. Das gigantische Rettungspaket, das gerade die Citigroup vor dem Bankrott bewahrt hat, wurde von Geithner und Paulson gemeinsam geschnürt. Christine Romer, die Obamas Rat der Wirtschaftsberater leiten soll, ist eine Makroökonomin von der kalifornischen Universität Berkeley, die sich auf Themen wie die Ursachen der Großen Depression sowie die Steuerpolitik spezialisiert hat. In Zusammenarbeit mit ihrem Ehemann und Mitautor David Romer vertritt sie die These, daß Steuererhöhungen sich insgesamt negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken, während Steuersenkungen das Wachstum ankurbeln und so dafür sorgen, daß mehr Geld in die staatlichen Kassen fließt. Mit Geithner, Summers und Romer hat Obama sich also drei marktorientierte Freihandelsbefürworter als Wirtschaftsberater ins Boot geholt. Auch die übrigen Wirtschaftsexperten in seinem Übergangsteam fielen bislang nicht als Motoren des „Wandels“ oder Anhänger radikaler Maßnahmen auf: der legendäre Investment-Tycoon Warren Buffet, Überbleibsel aus der Clinton-Zeit wie Laura Tyson und Robert Reich, zwei ehemalige Mitglieder der für die Kontrolle des Wertpapierhandels zuständigen Security and Exchange Commission — Roel Campos und William Donaldson — sowie hochrangige Führungskräfte der Firmen Xerox, Time Warner, Hyatt Hotels und Google. So signalisiert Oba­ma, daß größere Veränderungen am US-Wirtschaftssystem unter seiner Ägide — wenn überhaupt — nur mit dem Segen der Wirtschaftselite vorgenommen werden. Damit nimmt er das Risiko in Kauf, die Hoffnungen des linken Flügels seiner Partei zu enttäuschen, der immerhin maßgeblich an seinem Einzug ins Weiße Haus mitgewirkt hat. Daß ausgerechnet der im Oktober mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnete Keynesianer und Bush-Kritiker Paul Krugman in seinem Team fehlt, ist bezeichnend (JF 43/08). Durch Dollar-Drucken mehr konsumiert als produziert Die gute Nachricht für Obama lautet, daß die Ereignisse der vergangenen Monate die Bevölkerung für Maßnahmen empfänglich gestimmt haben, die bis vor kurzem im kapitalistischen Amerika undenkbar gewesen wären — etwa die Verwendung von Steuergeldern in Milliardenhöhe zur Rettung von Privatbanken und Versicherungskonzernen oder das mögliche staatliche Hilfspaket für die gesamte Autoindustrie. Noch weiterreichende makroökonomische Veränderungen stehen in naher Zukunft bevor. 1971 hob der damalige Präsident Richard Nixon die Golddeckung des US-Dollar auf. Seither sicherte allein das blinde Vertrauen in den Greenback und die Versprechen der US-Regierung seine Stellung als neue Reservewährung. Dieses Monopol, nach Bedarf Geld zu drucken, um Schulden zu begleichen, ermöglichte den USA, Jahr für Jahr mehr zu konsumieren als zu produzieren. Mit den starken Schwankungen der Wechselkurse und der Anhäufung von US-Dollar in den Schatzkammern von Gläubigerstaaten — allen voran China — geht diese Ära nun zu Ende. Zudem hat sich die US-Wirtschaftselite diskreditiert, indem sie aus der geplatzten Technologieblase von 2001 nichts lernte, sondern nun auch noch — mit viel schlimmeren Konsequenzen — die Immobilienblase explodieren ließ. Wenn die neue Regierung weiterhin riesige Geldsummen aufwendet, um die dadurch entstandenen Krater zu stopfen, kann man nur hoffen, daß Obama und sein Team klug genug sind, in Maßnahmen zu investieren, die für eine stärkere und besser organisierte wirtschaftliche Zukunft und einen starken Dollar sorgen — notfalls auf Kosten derjenigen, die heute unter der Krise leiden. Die Japaner versuchten in den 1990er Jahren, das Platzen ihrer Blase zu verhindern, indem sie Energiepreise manipulierten und den Immobilienmarkt und die Industrie künstlich stützten. Die Folge war eine lange Stagnationsphase. Die Stärke der US-Wirtschaft, so heißt es, liege in der Grundannahme, daß Mißerfolge dort als charakterbildend gelten, solange man aus seinen Fehlern lernt. Ob das stimmt, dürfte sich in den kommenden Monaten erweisen.   Prof. Dr. Elliot Neaman lehrt Neuere europäische Geschichte an der University of San Francisco.

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