Zufriedene Amerikaner

Die kopfstarke und prominent besetzte amerikanische Delegation, die der 42. Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende die Ehre gab, wurde nicht enttäuscht. Der Regierungswechsel in Berlin hat in der Tat eine „klimatische Verbesserung“ der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA bewirkt. Washington darf wieder darauf vertrauen, daß die Bundesrepublik von Versuchen absieht, sicherheitspolitische Interessen unabhängig vom großen Bündnispartner oder gar konträr zu diesem zu formulieren. Die Achse Paris-Berlin-Moskau gehört der Vergangenheit an. Angela Merkel hat die Chance, mit ihrem Auftritt in München Signale zu setzen, mit Bravour genutzt. Gegenüber der deutschen Öffentlichkeit unterfütterte sie ihr frisch erworbenes Image, selbstbewußt und führungsstark das Ruder in der Hand halten zu können. Das Opfer ihrer Profilierungsinszenierung war diesmal der stellvertretende iranische Außenminister, Abbas Araghchi, den sie, ohne den Protest der übrigen Teilnehmer fürchten zu müssen, resolut abfertigte, als hätte Teheran soeben die Mobilisierung seiner Streitkräfte verkündet. Erinnerungen an zurückliegende Differenzen Die amerikanischen Gäste durften aus ihrer Rede die Überzeugung gewinnen, daß sie, anders als ihr Amtsvorgänger, Bekenntnisse zur transatlantischen Solidarität im Rahmen der Nato als der zentralen Sicherheitsorganisation nicht mit der unterschwelligen Absicht verknüpft, die Vereinigten Staaten an die von ihnen nicht akzeptierte Kette des Multilateralismus zu legen. Einzig die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie ließ Erinnerungen an zurückliegende Tage anklingen, als sie ausschließlich den Vereinten Nationen „internationale Legitimität“ zuerkannt sehen wollte, eine Auffassung, die auf scharfen Widerspruch amerikanischer Diskutanten stieß. Der im Vorjahr in ähnlicher Weise bereits von Gerhard Schröder formulierte Wunsch Merkels, die Nato möge in Zukunft wieder mehr Raum für die Erörterung aller wichtigen sicherheitspolitischen Fragen bieten, mußte somit vom amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld diesmal nicht als Affront aufgefaßt werden. Auch er legte ein deutliches Bekenntnis zur Allianz ab, die er als wichtigen Partner im amerikanischen „Krieg gegen den Terrorismus“ betrachtet. Allerdings erlaubte Rumsfeld sich den süffisanten Hinweis darauf, daß die Gleichheit im Bündnis nur formaler Natur ist. Während die Vereinigten Staaten 3,7 Prozent ihres Bruttoninlandsproduktes für Verteidigung aufwenden, beläuft sich der Durchschnitt bei den übrigen 25 Partnern auf lediglich 1,8 Prozent. Diese Zurückhaltung, so Rumsfeld, berge die Gefahr, den Herausforderungen für die Freiheit in den nächsten Jahrzehnten nicht mehr gewachsen zu sein. Weder die deutschen noch die anderen europäischen Teilnehmer wollten diesen Ball jedoch aufnehmen, und tatsächlich dürften ihre pointierten Bekenntnisse zur Nato kaum Auswirkungen auf die jeweiligen Verteidigungsetats haben. Lediglich Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bemühte sich, einen pragmatischen Blick auf die nächsten Aufgaben des Bündnisses zu richten. Die vor wenigen Jahren konzipierte Nato Response Force, die schnellen Eingreifkräfte der Allianz, bedürfen nach seiner Auffassung der Verbesserung. Eine Finanzierung von Einsätzen aus Mitteln des Bündnisses insgesamt müsse möglich werden. Bislang zahlen die Nationen, die Kontingente bereitstellen, auch deren Kosten, dies jedoch schrecke, so de Hoop Scheffer, die Beteiligten ab, Fähigkeiten beizusteuern. Lufttransport und Logistik sollten bei Einsätzen nicht mehr in eigener Regie der Mitglieder, sondern als Gemeinschaftsaufgabe durch das Bündnis erfolgen. Die Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Nato müsse effizienter gestaltet werden, wenn man tatsächlich die Entwicklung redundanter Doppelstrukturen vermeiden wolle. Offen zeigte sich de Hoop Scheffer gegenüber einer neuerlichen Erweiterung des Bündnisses. Europäischen Staaten, die die Anforderungen erfüllen, dürfe ein Beitritt nicht verwehrt werden. Auch die Ukraine und Georgien konnten sich hier angesprochen fühlen. Eine Absage erteilte der Nato-Generalsekretär hingegen Überlegungen, die vom einstigen spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar ins Gespräch gebracht und von verschiedenen anderen Stimmen seither aufgegriffen worden waren: Die Allianz agiere zwar global und habe globale Partner, die Ausweitung zu einer weltumspannenden Allianz, der dann etwa auch Israel, Australien, Japan oder Neuseeland angehören könnten, hält er jedoch für unrealistisch. Durch diese Stellungnahme dürfte das Thema aber noch längst nicht vom Tisch sein. Je wichtiger der ostasiatische Raum für die Amerikaner wird und je rasanter sich China in diesem als konkurrierende Großmacht etabliert, desto mehr wird sich für die Vereinigten Staaten die Frage stellen, wie sie die bisher bloß bilateralen Allianzen mit Staaten der Region verdichten können. Anstatt eine eigene Sicherheitsorganisation als pazifisches Gegenstück zum atlantischen Bündnis zu schaffen, könnte es Washington als sinnvoll erscheinen, die Nato in eine globale Organisation zu transformieren. Wie erwartet wurde die Sicherheitskonferenz, so sehr ihr Veranstalter auch eine Erneuerung der europäisch-amerikanischen Zusammenarbeit ins Zentrum zu stellen versuchte, durch die aktuelle Iran-Krise überlagert, während die weiterhin prekäre Lage im Irak nur am Rand Erwähnung fand. Senator McCain redete Regimewechsel das Wort Die Bundeskanzlerin zeigte sich bestrebt, der rigiden deutschen Position Glaubwürdigkeit zu verleihen, indem sie diese als Lehre aus der Geschichte ihres Landes darstellte: Wer wie der iranische Präsident Ahmadinedschad den Holocaust leugne und das Existenzrecht Israels in Frage stelle, könne keine Toleranz der Bundesrepublik erwarten. Mit vergleichbaren geschichtlichen Reminiszenzen hatte bereits die Vorgängerregierung die Teilnahme am Kosovo-Krieg legitimiert. Der Iran habe, so Merkel, die „rote Linie“ überschritten, als er das Recht auf nukleare Anreicherungsanlagen für sich reklamierte. Allerdings durften die Gäste aus Teheran aus den Äußerungen der amerikanischen Redner entnehmen, daß es aus der Sicht Washingtons nicht mit einem Einlenken hinsichtlich des Atomprogramms getan ist. Donald Rumsfeld beschuldigte den Iran, „Hauptförderer“ des internationalen Terrorismus zu sein, er und noch drastischer der republikanische Senator John McCain redeten unverblümt einem Regimewechsel das Wort. McCain, dem Chancen auf die nächste Präsidentschaftskandidatur seiner Partei nachgesagt werden, nahm dabei nicht allein Teheran, sondern auch Moskau ins Visier. Unter Präsident Wladimir Putin seien in Rußland inakzeptable Zustände eingekehrt. Er habe sein Land in eine Autokratie verwandelt, die auf internationaler Bühne ein Vorgehen gegen „Schurkenstaaten“ hintertreibe. Die übrigen Staats- und Regierungschefs der G-8-Gruppe wären daher gut beraten, das von Rußland ausgerichtete Gipfeltreffen in Sankt Petersburg zu boykottieren. Diese rhetorischen Nachwehen des Kalten Krieges waren aber selbst dem stellvertretenden amerikanische Außenminister Robert Zoellick unbehaglich. Er lenkte den Blick auf die Gemeinsamkeiten, die zwischen den Vereinigten Staaten, Rußland und der EU zu erkennen sind. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) registrierte diese Versachlichung mit Erleichterung. Die Utopie einer „Staatengemeinschaft“, die sich uneigennützig den „Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“ stellt und staatliche wie nichtstaatliche Outlaws zur Räson bringt, wurde durch die Münchner Sicherheitskonferenz nicht beschädigt. Angela Merkel und der Organisator der Tagung, Horst Teltschik: Prominente Teilnehmer foto: picture-alliance / dpa

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