Markus Krall Freiheit oder Untergang

 

Bis zu eine Million illegale Ausländer

Illegale Ausländer am Bau festgenommen“. Diese oder ähnliche Schlagzeilen sind heute schon etwas fast Alltägliches. Aber kaum jemand macht sich Gedanken darüber, wie viele Menschen sich letztendlich dahinter verbergen. Aufschluß hierüber gibt der „Migrationsbericht 2005“, der jetzt vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg vorgestellt wurde. Allerdings basiert auch dieser Bericht auf Schätzungen anhand verschiedener Quellen, wobei die „absolute Untergrenze“ bei 100.000 Personen liegt. Die überwiegende Zahl der Experten geht aber von bis zu einer Million Menschen aus, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Durch die EU-Osterweiterung wird diese Zahl jedoch verwässert und ist jetzt wohl sogar leicht rückläufig, da viele der sich bislang illegal in Deutschland aufhaltenden Personen aus diesen Ländern kommen und seit 2004 EU-Bürger sind. Laut dem BAMF gab es drei regionale Schwerpunkte, aus denen besonders viele Menschen illegal nach Deutschland kamen: Osteuropa (wobei diese Region seit der Osterweiterung an Bedeutung verloren hat), Staaten, mit denen die Bundesrepublik in „Migrationsbeziehungen“ steht beziehungsweise stand. Also die ehemaligen Anwerbeländer für Gastarbeiter wie die Türkei, das ehemalige Jugoslawien oder Vietnam, aber auch die Russische Föderation sowie die Ukraine. Hinzu kommen „Angehörige weiter entfernter visumspflichtiger sowie politisch und/oder wirtschaftlich unsicherer Herkunftsstaaten“ wie China, Irak, Afghanistan und zum Teil Staaten in Afrika und Lateinamerika. Bei der Altersstruktur liegt der Schwerpunkt dem Migrationsbericht zufolge zwischen 20 und 40 Jahren. Es gibt aber auch ältere, illegal nachgezogene Personen und „eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von Kindern in der Illegalität“. Bedingt durch diese Illegalität ist der Großteil dieser hier lebenden Menschen alleinstehend. Auch gibt es mehr Männer als Frauen, die das Risiko eingehen, sich illegal in Deutschland aufzuhalten. Räumliche Schwerpunkte finden sich insbesondere in Großstädten und „vor allem dort, wo Anschlußmöglichkeiten an jeweilige nationale Netzwerke bestehen“. Durch die zentrale Lage Deutschlands in Europa sind nach Angaben des Bundesamtes alle Grenzen von unerlaubter Einreise und Schleusungen betroffen. Die Schwerpunkte lagen in den vergangenen Jahren jedoch an den Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik und Österreich. Die Zahl der festgestellten unerlaubten Einreisen nahm von 36.716 im Jahr 1999 auf 19.138 Personen 2003 ab. Wirtschaftliche Belastung durch Schwarzarbeit Das gleiche gilt für Schleuser. Wurden 1999 noch 3.410 Schleuser festgenommen, waren es 2003 nur 1.485. Die Zahl der „Geschleusten“ verringerte sich im gleichen Zeitraum von 11.101 auf 4.903 Personen. Rückläufig ist auch die Anzahl der Tatverdächtigen. Während die Polizei 1999 noch 128.320 illegal sich hier aufhaltende Personen als Tatverdächtige fest, waren es vor drei Jahren nur 81.040 Personen. Wie das BAMF feststellte, fallen Illegale vergleichsweise „wesentlich seltener durch Kriminalität als Deutsche auf“. Dies beruhe vor allem auf der Angst vor Entdeckung. Eine große wirtschaftliche Belastung geht von der Schwarzarbeit der Illegalen aus. Nach Schätzungen des BAMF erwirtschafteten illegale ausländische Arbeitskräfte im vergangenen Jahr rund 45 Milliarden Euro. Dies sind rund 13 Prozent des Gesamtvolumens der Schattenwirtschaft, die auf etwa 346 Milliarden Euro geschätzt wird. Diese 45 Milliarden Euro machen zwei Prozent des gesamten deutschen Inlandsprodukts aus und liegen damit deutlich niedriger als zum Beispiel in den USA mit sieben Prozent. Durch indirekte Steuern, wie beispielsweise Mehrwertsteuer, Zigarettensteuer und Mineralölsteuer, fließe ein Teil dieses von den Illegalen erwirtschafteten Geldes wieder zurück an den Staat. Typisch sind den Angaben zufolge „prekäre Arbeitsverhältnisse, die durch ein niedriges Qualifikationsniveau, körperliche Tätigkeit mit geringer Relevanz deutscher Sprachkenntnisse, zeitliche Begrenzung oder saisonale Beschäftigung sowie hohe Fluktuation der Arbeitnehmer gekennzeichnet sind“. Neben „relativ stabilen Arbeitsbeziehungen“ mit fairer Bezahlung gebe es auch „Formen von Ausbeutung und Zwangsarbeit“. Ein weiteres Problem der illegal in Deutschland lebenden Ausländer sei ihre angespannte Lebenssituation. So hätten sie kaum Chancen, in Notsituationen auf die Sicherungsmöglichkeiten des sozialen Netzes zurückzugreifen – und das Risiko, in eine derartige Notlage zu geraten, sei bei ihnen deutlich höher als bei Deutschen und legal in Deutschland gemeldeten Ausländern. Dies gelte besonders auch für Krankheiten, da diese Personen aus Angst vor Aufdeckung die öffentliche Gesundheitsversorgung kaum in Anspruch nehmen. Da Selbstbehandlung oder andere Alternativformen (wie etwa Flüchtlingshilfswerke) dies nicht kompensieren könnten, bestehe die Gefahr, Krankheiten und Verletzungen zu verschleppen oder zu spät zu behandeln. Und dieses wiederum kann bei ansteckenden Krankheiten durchaus auch für die Allgemeinheit ein Risiko darstellen.

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