Europas Ethnien schützen

Auch wenn es schwer zu glau ben ist, aber manchmal zeigt sich sogar die EU-Kommission lernfähig. So versprach Justizkommissar Franco Frattini in der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Verfassers dieser Zeilen, daß die EU Anfang 2006 eine Neufassung der „Gemeinsamen Konsularischen Instruktion“ vorlegen werde. Darin sollen die Voraussetzungen für die Erteilung für Einreisevisa in den Schengen-Raum noch weiter vereinheitlicht und bestehende Schlupflöcher geschlossen werden, was tatsächlich einer Verschärfung der Einreisebestimmungen gleichkommt. Der ideologisch motivierten großzügigen Visaerteilung durch die rot-grüne Regierung in Berlin – dem Grund für die schriftliche Anfrage – erteilte der Italiener eine klare Abfuhr: Nicht nur, daß der vom Grünen Joseph Fischer favorisierte Grundsatz „Im Zweifel für die Reisefreiheit“ gegen die Bestimmungen des Schengener Abkommens verstößt, sondern er leistet auch der illegalen Einwanderung Vorschub. In Frattinis Antwort ist genau nachzulesen, daß weder der angegebene Reisezweck noch die finanziellen Mittel des Einweisewilligen hinreichend überprüft wurden. Und zur legislativen „Qualität“ der diversen Erlasse in Fischers Außenamt wird festgehalten, daß diese entweder „pädagogischen“ Inhalt hatten oder durch Unklarheiten für weitere Verwirrung sorgten. Wenn die EU auch weiterhin ein Raum des Rechts und der Freiheit bleiben will, dann kann die von Frattini angekündigte Verschärfung der „Gemeinsamen Konsularischen Instruktion“ nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Genauso wichtig ist es, einerseits strenge und EU-weit einheitliche Mindeststandards für Einbürgerungen einzuführen und andererseits dem Mißstand der Massenlegalisierung illegaler Einwanderer Einhalt zu gebieten. Diese Mindeststandards für Einbürgerungen müßten neben einer zwölf- bis fünfzehnjährigen Wartefrist vor allem die strenge und genaue Überprüfung der Integrationsfähigkeit des Einzubürgernden in die jeweilige Leitkultur beinhalten. Gerade die Terroranschläge von London, die von „einheimischen Moslems“ der zweiten Generation verübt wurden, zeigen, daß das bloße „Ersitzen“ der jeweiligen Staatsbürgerschaft zuwenig ist. Die Akzeptanz der vielgepriesenen „europäischen Werte“ durch Einwanderer aus fremden Kulturkreisen gewährleistet den Schutz der historisch gewachsenen europäischen Kulturen sowie den Schutz der autochthonen europäischen Völker. Am dringendsten wird es für die EU aber sein, den Massenlegalisierungen von illegalen Einwanderern – wie von Portugal, Italien und Griechenland sowie zuletzt im August in Spanien vom Sozialistenpremier José Luis Rodríguez Zapatero praktiziert – endlich einen Riegel vorzuschieben. Denn dies hat Millionen Illegale aus der Dritten Welt zu „Europäern“ gemacht. Wird diese Praxis wie bisher fortgesetzt, dann wird sich schon bald die ethnische Zusammensetzung der autochthonen europäischen Völker verändern. Denn diese Massenlegalisierungen illegaler Einwanderer untergraben nicht nur die Bemühungen der EU um eine Kontrolle der Einwanderung. Die Aufenthaltsgenehmigungen für Millionen von illegalen Einwanderern zum Nulltarif stellen vielmehr eine Einladung an die Dritte Welt dar, doch endlich nach Europa zu kommen. Andreas Mölzer ist Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung „Zur Zeit“ und seit 2004 FPÖ-Europaabgeordneter.

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