Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!

 

Er ist wieder da

Es war höchste Zeit, daß er zurückkam. Die drei Wochen Urlaubs-Abwesenheit von Berlin drohten sich zum Desaster auszuwachsen. Kaum hatte sich Gerhard Schröder verkrümelt, da tanzten die Mäuse auf den Tischen und wurde sein Schülerchor zum Panikorchester. Hartz IV heißt der Schlager, doch alle sangen und spielten nach eigenen Noten. Ursache: Die in aller Eile vor der Sommerpause noch zurechtgezimmerten Beschlüsse zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ab 2005 drangen an die Öffentlichkeit, und schon brach das große Lamento aus. Unausgewogen, unsozial, zum Nachteil der Ärmsten, das war der Grundtenor. Und das auch noch auf den Straßen! Fünfzehn Jahre nach der Wende als Wiedergeburt der „Montagsdemonstrationen“ unseligen DDR-Gedenkens. Doch er kam er pünktlich zurück. Und sofort ging’s ran an die Arbeit. Gleich am Montag beorderte er den engsten Stab zu sich. Hans Eichel und Wolfgang Clement mußten sogar ihren Urlaub unterbrechen. Und es wurde entschieden: Hartz IV wird nicht um ein Jahr verschoben, wie die lautesten Forderungen hießen, sondern modifiziert. Nicht erst Ende Januar 2005 wird das neue Arbeitslosengeld II ausgezahlt, sondern schon Anfang des Monats. Erst hieß es, das koste den schon überschuldeten Staatshaushalt zusätzlich 800 Millionen Euro, zwei Tage später erfuhren wir, daß es 1,9 Milliarden werden. Eichel und Clement, noch vor vierzehn Tagen unerbittlich in der Abwehr solcher Ansinnen, kuschten. Schröder hatte sein Machtwort gesprochen, und er brauchte jetzt nicht einmal sein „Basta“ anzufügen. Sie müssen nun zusehen, wie sie die neuen Löcher stopfen. Aber da war der Kanzler schon wieder auf Reisen. Nach Polen, wo er das gesagt hatte, was man dort gern hörte, diesmal nach Rumänien und Bulgarien. Auch das ein Schröder-Erfolg. Wenn es um „gute Gespräche“ geht, unterläuft diesem Kanzler kein Fehler. Konkretes, Vereinbarungen standen nicht zur Debatte. Lob für den Reformkurs der EU-Kandidaten und Hinnahme des Dankes, daß Deutschland die Südosteuropäer so wacker hinsichtlich ihrer Aufnahme in die EU unterstützt. Das war’s. Zurück nach Deutschland, und rein in den Wahlkampf. Sachsen und Brandenburg sind die Schwerpunkte. In beiden Bundesländern droht am 19. September die SPD hinter die PDS zu rutschen. Den SED-Nachfolgern spielen die wirtschaftliche Misere und Schröders linke Widersacher aus der eigenen Partei in die Hände. Aber das wirft ihn nicht um. Bei öffentlichen Auftritten, vor denen er auch in kritischen Situationen keine Scheu zeigt, hat er noch immer gewonnen. Und sofort besetzt er Schlagworte, die sich auch dem unbedarften Publikum einprägen, vor allem „Volksfront“. Das waren jene Hasser der bürgerlichen Demokratie, welche sich in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts zu deren Zerschlagung zusammengeschlossen hatten. Nun subsumiert Schröder darunter alle, die seine Politik kritisieren. Doch Vorsicht, Genosse Schröder: Noch ist nicht vergessen, daß Sie und ein Teil Ihres Kabinetts Ihre politische Karriere in der Volksfront der Achtundsechziger begonnen haben. Da ging es auch gemeinsam mit dem Kommunisten gegen so gut wie alles, was den Aufstieg des freien Nachkriegdeutschlands ermöglicht hatte. So wird man von seiner Vergangenheit eingeholt.

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