Wachsende Unsicherheit am Hindukusch

Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern? Nach dieser Devise von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) scheint der derzeitige Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) zu verfahren. Er hat sich entgegen früheren Aussagen offen für eine Ausweitung des Einsatzes der Afghanistan-Truppe Isaf gezeigt. „Es ist zu prüfen, wie man die Sicherheitszonen über Kabul hinaus ausdehnen und welche Rolle Deutschland dabei spielen kann. Die Bundesregierung ist bereit, darüber zu reden“, erklärte Schröder nach einem Gespräch mit US-Außenminister Colin Powell am vergangenen Freitag in Berlin. Die rund 4.500 Mann starke Isaf-Truppe wird bislang nur in der afghanischen Hauptstadt Kabul und am dortigen Flughafen eingesetzt. Deutschland stellt derzeit etwa 2.500 Soldaten der Truppe, der Soldaten aus mehr als 20 Nationen angehören. Seit Februar führt die Bundeswehr gemeinsam mit den Niederlanden die „International Security Assistance Force“ (Isaf). Vertreter der USA und der afghanische Präsident Hamid Karsai haben mehrfach eine Ausdehnung des Einsatzgebietes der Isaf auch auf andere Teile des Landes gefordert. Sie begründen dies mit der instabilen Sicherheitslage außerhalb Kabuls, wo regionale Kriegsherren und Stammesführer die faktische Macht haben. Mit derselben Begründung hat die Bundesregierung die Ausweitung des Einsatzes bisher abgelehnt: Um Sicherheit und Kontrolle auch in anderen Landesteilen herzustellen, sei angesichts der instabilen Lage eine größere Zahl von Soldaten erforderlich, als von den Teilnehmerstaaten der Isaf realistisch zu erwarten sei. Zudem gilt die Lage trotz der Isaf-Präsenz auch in Kabul noch als unsicher, wo zuletzt zwei norwegische Isaf-Soldaten durch Schüsse verletzt worden waren. Beim nation building in Afghanistan spielt der Aufbau einer Regierungsarmee eine wichtige Rolle. Doch dies droht zu scheitern. Afghanistan sollte eine nationale Armee bekommen, die innerhalb eines Jahres einsatzfähig ist – das hatte Karsai im Dezember 2002 bei der Petersberger Konferenz erklärt. Der Aufbau nationaler Streitkräfte scheiterte jedoch schon mehrmals am Widerstand der Provinzfürsten, die sich im Endkampf gegen die Taliban Privatarmeen von bis zu 30.000 Mann zulegten. Diese gelten als „schlagkräftigstes Argument“ beim zu erwartenden Machtgerangel vor den für Mitte kommenden Jahres geplanten Wahlen. Gouverneure und „Warlords“ beherrschen die Provinzen Mit ihren Privatarmeen verfolgen die Kriegsherren aber auch handfeste kommerzielle Interessen: Deren Straßenposten sichern den illegalen Handel mit den Nachbarstaaten Iran, Turkmenien und Pakistan. Allein in die Kassen von Ismail Khan, dem Gouverneur von Herat, soll die Umgehung von Einfuhrzöllen und die „Mautgebühren“ für den sicheren Transport zwischen 100.000 und 300.000 US-Dollar jährlich spülen. Ein Treffen mit einflußreichen „Warlords“, bei dem es um die Eingliederung von Einheiten aus den Privatarmeen in die regulären Streitkräfte und die Entwaffnung der überzähligen Truppen ging, endete vor kurzem ergebnislos. Khan, der sich „Emir des Südwestens“ nennen läßt und seine Verachtung für Karsai offen kundtut, hat 25.000 Mann unter Waffen. Er war zu dem Treffen gar nicht erst erschienen. Das gleiche gilt für Khans Geschäftspartner und Gouverneurskollegen aus der einstigen Taliban-Hochburg Kandahar, Gul Agha Shirsai, einer der einflußreichsten Führer der paschtunischen Bevölkerungsmehrheit und glühender Anhänger von Ex-König Sahir Schah. Abwesend war auch Usbeken-General Raschid Dostum, nominell Vizeverteidigungsminister, vor allem aber souveräner Herrscher des Nordens mit dem Zentrum Masar-i-Scharif, wo seine Milizen sich heftige Kämpfe mit Truppen von Ex-Präsident Burhanuddin Rabbani liefern. So entsteht ein regelrechter Teufelskreis: Nur mit einer regulären multi-ethnischen Armee könnte sich die Regierung auf dem flachen Land durchsetzen und die Gouverneure zu Abgaben an den Staatshaushalt zwingen. Doch der Aufbau eben dieser Einheiten scheitert nicht zuletzt an leeren Kassen. Nach wie vor bilden Kontingente der einstigen Nordallianz das Rückgrat der afghanischen Armee. Formell sind die Soldaten auf Karsai als Oberbefehlshaber vereidigt – doch im Ernstfall wären sie wohl eher auf Karsais stärksten Gegenspieler, Verteidigungsminister Muhammad Qazim Fahim, fixiert. Die neue Regierungsarmee besteht bisher aus drei von den Briten ausgebildeten Bataillonen. Zwar sollen im nächsten Jahr etwa 12.000 weitere Kämpfer einsatzbereit sein. Nach Meinung von Experten braucht die Regierung jedoch ein Minimum von 70.000 Soldaten, um sich behaupten zu können. Die Lage ist ernst: Die Taliban formieren sich neu und gehen zunehmend Bündnisse mit jenen ein, die im Anti-Terror-Kampf noch ihre Gegner waren – die Paschtunenführer. Letztere rebellieren immer stärkter gegen Karsai, weil in dessen Kabinett die Macht in den Händen der tadschikischen Minderheit liegt. Gefährlichster Einsatz der Bundeswehr Vor diesem Hintergrund wird deutlich, daß das Engagement deutscher Soldaten im Rahmen der internationalen Schutztruppe Isaf in der afghanischen Haupstadt Kabul derzeit mit Abstand der gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr ist. Überdies gilt es als offenes Geheimnis, daß im Falle einer massiven Zuspitzung der Lage die Evakuierung deutscher Soldaten aus Afghanistan angesichts zu geringer Lufttransportkapazität aus eigener Kraft gar nicht durchführbar ist. Schon jetzt klagen hohe Bundeswehroffiziere, die deutschen Streitkräfte stünden mit der Vielzahl von Auslandseinsätzen am Rande der Belastungsfähigkeit. Erst am Mittwoch vergangener Woche hatte die Bundesregierung angekündigt, daß die Bundeswehr im Oktober erneut die Führung der Nato-Truppe Kfor im Kosovo übernimmt. Derzeit wird zudem diskutiert, ob Deutschland Soldaten in den Irak sollte, wenn die Nato von der Uno damit beauftragt würde – CDU-Chefin Angela Merkel fordert gar einen Nato-Einsatz im Irak ohne Vorbedingungen. Wenn Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) schon meint, die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigen zu müssen, so sollte er wenigstens bedenken, daß jenes Gebirge nicht im Irak liegt.

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