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Vom Kapitalismus zum Sozialismus Carl Gustaf Ströhm

Als die Wende noch jung und unverbraucht war, kursierte in postkommunistischen Metropolen eine scherzhafte Quizfrage: „Was ist Sozialismus?“ Die Antwort: „Der komplizierteste, schmerzhafteste und schwierigste Weg vom Kapitalismus zum Kapitalismus.“ Betrachtet man das heutige Mittel- und Osteuropa, könnte man die Geschichte umdrehen und fragen: „Was ist Kapitalismus?“ Darauf die Antwort: „Ein nicht ganz so komplizierter Weg vom (realen) Sozialismus zurück zum Sozialismus.“ Das mag übertrieben sein, aber etwas ist schon dran. In Rußland tobt hinter den Kremlmauern ein erbitterter Machtkampf zwischen Reformern und „Hartköpfen“ um das Ohr des Präsidenten Wladimir Putin. Die Auguren geben dabei den Reformern keine großen Chancen – denn Putin scheint seine Wahl bereits getroffen zu haben: Er nähert sich – vielleicht aus Gründen der Machterhaltung – immer mehr den Positionen der russischen Kommunisten. Aus Putins Umgebung hört man, der Präsident sei zu dem Schluß gekommen, daß die Linke in Rußland weitaus stärker in den Wählermassen verankert sei als die Liberalen oder gar die Rechten. Und daher wirft Putin mit der Wurst nach der Speckseite: Schließlich hat er in weiser Voraussicht auch die Melodie der Stalin-Hymne wieder eingeführt. In Ungarn ist die Regierung des Postkommunisten (und Ex-Geheimdienstlers) Péter Medgyessy bemüht, möglichst viele alte „Kader“ wieder auf einflußreichen Posten zu installieren und nichtkommunistische Beamte abzuschießen. Zur Zeit stehen der noch von der bürgerlichen Vorgängerregierung ernannte Generalstaatsanwalt Péter Polt und der Chef der Finanzaufsicht PSZÁF, Károly Szász, im Feuer der Postkommunisten. Szász wurde im Juni von „Unbekannten“ brutal zusammengeschlagen – er mußte ins Krankenhaus eingeliefert werden. Vorher hatte er behauptet, Premier Medgyessy sei in den Finanzskandal um die ungarische K&H-Bank verwickelt, der zur Zeit mit Verhaftungen bis nach Österreich Wellen schlägt. Eine noch groteskere Rückkehr in die rote Vergangenheit fand in Kroatien statt. Im kroatischen Parlament trat der Fraktionschef der größten Oppositionspartei HDZ, Vladimir Seks, mit der Mitteilung an die Öffentlichkeit, in den HDZ-Fraktionsräumen seien durch Zufall umfangreiche Abhöranlagen entdeckt worden. Die Abgeordneten ließen die gefundenen „Wanzen“ zunächst unangetastet. Seks berief eine Sitzung ein, auf der zum Schein einige die Gegenseite interessierende Fragen beraten und dabei falsche Argumente benutzt wurden. Einige Tage später beriefen sich „gewisse Regierungskreise“ genau auf diese vorgetäuschten HDZ-Argumente, die auf der angeblich „vertraulichen“ Fraktionssitzung vorgetragen wurden. „Also sind sie in die Falle gegangen“, sagte Fraktionschef Seks. Die regierenden Postkommunisten wiegelten ab: das alles hätte die HDZ mangels anderer attraktiver Wahlkampfthemen erfunden, um sich bei den Wählern interessant zu machen. Das allerdings sieht recht weithergeholt aus. Klar ist, daß die in Kroatien seit bald vier Jahren regierende Linkskoalition ihr Pulver verschossen hat und die konservativ-nationalen Mitte-Rechts-Parteien wieder im Vormarsch sind. In Zagreb ist ein Regierungswechsel bei den kommenden Wahlen nicht auszuschließen. Da versucht man in letzter Minute, altvertraute Rezepte aus der kommunistischen Geheimdienstkiste zu reaktivieren. Gelernt ist eben gelernt.

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