Unsichere Kantonisten im Osten

Die Behauptung von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, wonach die Irak-Kriegsgegner Deutschland und Frankreich das alte (überholte) Europa repräsentieren, während sich die Mehrheit der übrigen Europäer, vor allem jener im Osten, ganz auf der Seite der USA befänden, ist an sich originell und enthält sogar ein Körnchen Wahrheit. Dennoch bleibt zu fragen: Wie pro-amerikanisch (und wie kriegsbereit) sind jene Staaten und Völker, die aus dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums entstanden sind? Zunächst ist die Interessenlage hier sehr unterschiedlich. Pro-amerikanisch sind in erster Linie Polen, die drei Baltischen Staaten und Ungarn sowie – mit einigen Einschränkungen – die Tschechei. Als ein bekannter polnischer Diplomat am Rande der deutsch-französischen Elysée-Feiern auf die Widersprüche zwischen Washington einerseits sowie Paris und London andererseits angesprochen wurde, erbleichte er sichtlich und sagte, Polen gerate jetzt in eine sehr schwierige Lage. Traditionell haben die Polen starke Vorbehalte gegen die Deutschen – und noch stärkere gegen die Russen. Aber auch die europäischen Westmächte Frankreich und Großbritannien stoßen auf Reserve: Schließlich hätten Paris und London die Polen 1939 geopfert. Die Garantie, die man ihnen gewährte, konnte nicht halten. Das ist einer der Gründe, weshalb Polen pro-amerikanisch ist und es nach menschlichem Ermessen auch bleiben wird. Noch aus dem amerikanischen Unabhängigkeitskampf weiß man von General Tadeusz Kosciuszko (1746-1817), der 1783 an der Seite George Washingtons in New York einmarschierte. Ein europäischer Militärexperte sagte neulich sogar, Polen werde innerhalb der EU und der europäischen Nato-Staaten stets der verlängerte Arm Amerikas sein. In Estland, Lettland und Litauen gelten die USA als einzige Macht, die sich vorbehaltlos für deren Unabhängigkeit ausgesprochen hat und die überdies der in Westeuropa weitverbreiteten These entgegentrat, das Baltikum lasse sich gegen einen Angriff aus dem Osten – also Rußland – gar nicht verteidigen. Angesichts der deutsch-französisch-amerikanischen Streitigkeiten höre er schon die Sektkorken im Moskauer Außenministerium knallen, meinte ein estnischer Politiker. Und der lettische Verteidigungsminister sagte auf einer Konferenz zu Verteidigungsfragen in Stockholm, Rußland wünsche sich am liebsten eine „zahnlose“ Nato. In solchen Worten steckt auch ein wenig Kritik an den USA und dem Westen: Man befürchtet, die Amerikaner könnten sich derart auf Saddam Hussein und den Irak konzentrieren und sich im Kampf gegen den Terrorismus derart in Abhängigkeit von Moskau und Präsident Wladimir Putin begeben, daß sie den ursprünglichen Aufgaben des westlichen Verteidigungsbündnisses – Schutz vor einer russischen Bedrohung – nicht mehr genügend Aufmerksamkeit widmen. Die russische Bedrohung mag für die Westeuropäer nicht mehr greifbar sein – für die leidgeprüften Balten besteht sie weiter. Hier könnte es in Zukunft zu Enttäuschung kommen: wenn man sich als Kleiner von den Großen (USA) nicht verstanden fühlen sollte. Der Irak ist weit weg – und der russische Bär sehr nah Auch für Mittel-, Ost- und Südosteuropa gilt die Regel, daß jedes Land seine Lage aus seiner Geographie definiert. Im Baltikum ist der Irak sehr weit weg – und der mächtige russische Bär ist sehr nah. In Ungarn ist die paradoxe Situation eingetreten, daß die Sozialisten unter Premier Péter Medgyessy und sein linksliberaler Koalitionspartner SZDSZ die eifrigsten Verfechter der ungarischen Nato-Mitgliedschaft sind, während die „bürgerliche“ Fidesz-Opposition, die rechte MIÉP und die altkommunistische Arbeiterpartei mit Mißbehagen auf jene US-Spezialkommandos blicken, die auf dem Stützpunkt Taszár bei Kaposvár für einen Irak-Einsatz gedrillt werden. Man befürchtet arabische Racheakte und Terrorismus. Bezeichnend ist, daß der slowakische Außenminister Eduard Kukan neulich einräumte, es gäbe auch in seinem Land zunehmende Kriegsangst. Es werde für die politische Führung sehr schwierig sein, „den Leuten die Notwendigkeit eines militärischen Eingreifens (im Irak) zu erklären“. Die Nato-Gegner (Altkommunisten, Christdemokraten um Ex-Bürgerrechtler Ján Carnogursky, rechtsnationale SNP), die durch Unterschriftensammlungen ein Referendum erzwingen wollen, hält der Minister für „unverantwortlich“, weil sie die Ziele der Preßburger Außenpolitik konterkarierten. Laut aktuellen Umfragen hat ein Nato-Beitritt unter den Slowaken derzeit keine Mehrheit. Besonders interessant ist der Fall Slowenien. Diese reichste Republik Ex-Jugoslawiens betreibt seit 1991 – auch in Laibach unter der Federführung gewendeter Ex-KP-Funktionäre – die Aufnahme in Nato und EU. Aber gerade hier, wo die pro-westliche Grundstimmung unangefochten schien, rührt sich jetzt die Nato-Skepsis. Es ist etwas ganz anderes, in relativ großer Entfernung von der damaligen Sowjetunion vom Beitritt in ein Bündnis zu träumen, das jahrzehntelang keinen Schuß abfeuern mußte – und jetzt plötzlich vor der Möglichkeit zu stehen, die eigenen jungen Leute nach Afghanistan oder in den „Schurkenstaat“ Irak zu entsenden. Der Fall Slowenien zeigt exemplarisch die Ambivalenz pro-amerikanischer Gefühle: Solange es nichts kostet und man sogar zusätzliche Vorteile einheimst, warum nicht? Aber wenn es ums eigene Leben geht, zuckt man zurück. Hat man nicht vor einem halben Jahrhundert genug Blutopfer gebracht? Ob sich Rumsfeld auf die „neuen Europäer“ mehr verlassen kann als auf die „alten“, muß sich erst erweisen.

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