Markus Krall Freiheit oder Untergang

 

„Die Weltfabrik von Siemens“

Noch wirkt John Snow, der 64jährige promovierte Volkswirt, der 20 Jahre lang die Eisenbahngesellschaft CSX leitete und seit Februar amerikanischer Finanzminister ist, sehr höflich. Die Chinesen möchten doch bitte überlegen, ob nicht die Freigabe des Yuan-Wechselkurses im eigenen Interesse sei, richtete er dem chinesischen Premier Wen Jiabao in Peking aus. Seinen anderen asiatischen Ministerkollegen verkündete er beim Finanzministertreffen der zahnlosen Asien-Pazifik Gemeinschaft (Apec) in Thailand, auch sie möchten bitte ihre Währungen nicht weiter unterbewerten, um ihre Exporterfolge nicht künstlich länger zu beflügeln. Snows Gesprächspartner in Peking und seine Zuhörer in Bangkok zeigten sich von dem höflichen Amerikaner unbeeindruckt. Die Wechselkurse freigeben oder gar aufwerten, um die US-Handelsprobleme zu lösen, werde man sicher nicht, befand der chinesische Zentralbankchef. Die Amerikaner sollten sich lieber mehr beim Exportieren anstrengen. Milliarden-Handelsdefizit der USA mit China Denn die Amerikaner haben ernsthafte Probleme. 2,6 Millionen Industriearbeitsplätze sind seit dem Amtsantritt von George W. Bush im Januar 2001 verlorengegangen. Der US-Präsident will im November 2004 wiedergewählt werden. Für seine Konkurrenten unter den Demokraten und den Nationalen Industriellenverband (NAM) ist der Sündenbock klar: Der Freihandelsideologe Bush habe das Währungsdumping durch Ostasien im allgemeinen und durch das Niedrigstlohnland China im besonderen zugelassen. NAM-Präsident Jerry Jasinowski, der von 80 Einzelindustrieverbänden unterstützt wird, verlangt nun Härte gegenüber China. George Bush verlautbarte dem Fernsehsender CNBC gegenüber pflichtgemäß, Chinas unfaire Währungspolitik könne nicht länger ohne Reaktion hingenommen werden. Keine Frage: Er will nicht wie sein Vater wegen eines gewonnenen Krieges und einer verlorenen Wirtschaftsschlacht die Wiederwahl gefährden. Das Handelsdefizit der USA mit China machte 2002 schon 103 Milliarden Dollar aus. Im ersten Halbjahr diesen Jahres stiegen die chinesischen Exporte nach den USA weiter um 25 Prozent. Seit 1995 ist der Yuan, der in China offiziell Renminbi („Volksgeld“) heißt, im Verhältnis von 8,3 Yuan zu einem Dollar fixiert. Chinesische Kapitalverkehrskontrollen stellen sicher, daß die Angriffsmöglichkeiten der Währungsmärkte (und der Spekulanten) begrenzt bleiben. Wie stark der Yuan unterbewertet ist, scheint Geschmacksache. Die nicht gerade für gute Analysen bekannte Deutsche Bank hält ihn für „leicht“ unterbewertet, die niederländische ING für um zehn Prozent, die Investmentbank Goldman Sachs um 15 Prozent, der Schweizer Bankverein um 20 Prozent, und die US-Lobbyisten gar um 40 Prozent unterbewertet. Die Strategie, mit einer unterbewerteten Währung bei abgeschotteten eigenen Märkten nach Art der alten Merkantilisten die nationale Wirtschaft auf Kosten der Handelspartner zu entwickeln, ist in Ostasien nicht neu. Japan machte dies in den sechziger und siebziger Jahren vor, Südkorea in den achtziger und neunziger Jahren nach. Schon jetzt stellt China 60 Prozent der Fahrräder und 50 Prozent der Schuhe der Welt her. Bei Textilien liegt Chinas Weltmarktanteil noch bei 20 Prozent. Nach dem 2005 vorgesehenen Wegfall der Importquoten in den meisten Verbraucherländern wird er bald auf 50 Prozent steigen. Bei Spielzeug, Möbeln, Halbleitern und Fernsehern ist die Tendenz ähnlich. Mit Chinas Stundenlöhnen von 40 Cents in der Exportindustrie kann nur noch Indien mithalten. So geht die Produktionsverlagerung nach China meist auf Kosten anderer Schwellenländer. Ausgeträumt ist der malaysische Traum von einem „Silikon-Tal“ bei Penang. Die Schuh- und Textilindustrien von Mexiko, Indonesien und Mauritius stehen vor dem Ende. Denn das chinesische Exportwunder wird zu zwei Dritteln von internationalen Konzernen organisiert. In den letzten zwei Jahrzehnten strömten 900 Milliarden Dollar als Direktinvestitionen in die chinesischen Küstenregionen, einschließlich der 1997 angeschlossenen britischen Kronkolonie Hongkong. Nur in den USA ist die Höhe der Auslandsinvestitionen noch größer. Für Siemens-Chef Heinrich von Pierer (zugleich Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft) ist China die „Weltfabrik von Siemens“ geworden. Mit 15 Prozent Arbeitslosen, 150 Millionen unterbeschäftigten Arbeitern in den maroden Staatsbetrieben und Abermillionen an Kleinbauern, die der ländlichen Armut des Hinterlandes entkommen wollen, ist das Arbeitskräftepotential Chinas schier unerschöpflich. Weil die meist von unfähigen Parteikadern gelenkten Staatsbetriebe in Summe mehr Kapital zerstören als schaffen, liegt Chinas Entwicklungschance beim Ausbleiben echter Strukturreformen zunächst nur in der Exportwirtschaft. Produktionsverlagerung schadet Schwellenländern Denn Chinas Wirtschaft steht auf tönernen Füßen. Die vier großen Staatsbanken und die ländlichen Kreditgenossenschaften haben mehr als 500 Milliarden Dollar an faulen Krediten in ihren Büchern. Diese uneinbringlichen Außenstände stellen 60 Prozent ihrer Kreditvergaben dar, die sämtlich auf politischen Druck in unrentable Staatsbetriebe, die nicht in den Konkurs gehen dürfen, gesteckt werden mußten. Faktisch ist der gesamte Bankensektor insolvent. Bei der von den Amerikanern geforderten Freigabe des Kapitalverkehrs würden die chinesischen Sparer sofort ihre hart verdienten Yuan in Devisen bei ausländischen Banken anlegen. Die marode Binnenwirtschaft der korrupten Staatskader bräche binnen Wochen, wenn nicht Tagen zusammen. Um dem Aufwertungsdruck zu begegnen, kaufte die chinesische Zentralbank seit Januar für 40 Milliarden Dollar US-Schuldverschreibungen und Anleihen auf. Das tun auch Korea, Taiwan und Japan. Um den Yen-Kurs bei über 115 Yen zum Dollar niedrig zu halten, erwarb Japan im gleichen Zeitraum gar 80 Milliarden Dollar an US-Wertpapieren. Denn auch Japan will seine marode Wirtschaft durch verbilligte Exporte ankurbeln. Bei einem zu starken Yen (weniger als 115 Yen zum Dollar) wäre Japan nicht länger wettbewerbsfähig. So finanziert Ostasien das riesige US-Handels- und Leistungsbilanzdefizit, das im zweiten Quartal 2003 knapp unter dem Rekordwert des ersten Quartals gelegen hatte. Der US-Fehlbetrag verringerte sich saisonbereinigt lediglich auf 138,67 Milliarden Dollar (124,1 Milliarden Euro), wie das US-Handelsministerium letzte Woche in Washington mitteilte. Im ersten Quartal hatte das US-Leistungsbilanzdefizit sogar 138,71 Milliarden Dollar betragen. Ostasiatische Dollarkäufe halten aber das US-Zinsniveau niedrig und den öffentlichen und privaten kreditfinanzierten Konsumrausch in den USA am Leben. Nebenher finanziert sich auch so das milliardenteure Irak-Abenteuer der USA. Ein plötzlicher Entzug dieser ostasiatischen Gelder – es handelt sich in Summe um 1,5 Billionen (davon 550 Milliarden Dollar aus Japan allein) – würde die USA in eine heillose Krise stürzen. Deshalb hält sich Washington in seiner Kritik gegenüber Tokio, dessen Handelsüberschuß in den USA dem Chinas um nichts nachsteht, auffällig zurück. Auch die Japaner, die ihren Yen selbst kräftig nach unten manipulieren – ohne Zentralbankintervention stünde er wahrscheinlich beim Kurs von 105 Yen zum Dollar -, empfehlen nun öffentlich ihren chinesischen Konkurrenten und Elektronikteile-Lieferanten eine graduelle Aufwertung. Denn China hat gute Karten, zum Sündenbock für das US-Wirtschaftsversagen im Präsidialwahlkampf 2004 herzuhalten. Seit 2001 ist es WTO-Mitglied, hält sich aber nur sehr selektiv an seine vertraglichen Verpflichtungen. Absprachewidrig bleiben der Marktzugang für ausländische Banken, Versicherungen, Spediteure, Telekom-Unternehmen und Agrarexporteure weiter sehr erschwert. Dazu tut China weiter nichts gegen die im Lande grassierende Markenpiraterie. Chinas Wirtschaft steht auf tönernen Füßen Schon sind allen Kontrollen zum Trotz mehr als 30 Milliarden Dollar an Forex-Spekulationsgeldern – hauptsächlich über Hong Kong – nach China geströmt, um als Yuan-Guthaben von einer Aufwertung zu profitieren. Erstmals übersteigt die illegale Kapitaleinfuhr die sonst übliche Flucht der Schwarzgelder ins Ausland. Damit wird der Aufwertungsdruck stärker. John Snow gegenüber nannte Premier Wen Jiabao die Kapitalfreiheit ein „längerfristiges Ziel“. Denn auf Dauer kann Freihandel nicht ohne freien Kapitalverkehr funktionieren. Doch denkt China kurz- und mittelfristig sicher nicht an eine echte Liberalisierung. Es wird eher den Yuan, statt wie bisher ausschließlich an den Dollar, an einen Währungskorb binden, dem auch der Euro angehören dürfte, oder mit zaghaften Aufwertungsschritten beginnen. Die Bank of America erwartet denn eine symbolische Aufwertung um ein Prozent im nächsten Jahr. Im Oktober beim Apec-Gipfel in Thailand wird Präsident Bush direkt mit Chinas Präsident Hu Jintao sprechen. Der behutsame Ansatz seines höflichen Finanzministers wird die US-Handels und Leistungsbilanz, geschweige denn Bushs angeschlagene Präsidentschaft nicht retten. Auch die EU hat gegenüber China ein Handelsdefizit von 45 Milliarden Euro und mit Japan ein Minus von Euro 31 Milliarden eingefahren. Beim Treffen europäischer und asiatischer Finanzminister in Bali im Juli – drei von 15 Finanzministern der EU-Mitgliedstaaten waren erschienen – baten die EU-Minister ihrerseits um ostasiatische Aufwertungen. Ihre Forderung wurde von den asiatischen Amtskollegen höflich überhört. So wird Präsident Bush in Bangkok Klartext reden und den Chinesen, wie von der US-Lobby gefordert, mit Handelssanktionen wegen Währungsdumpings drohen müssen, will er vorzeigbare Ergebnisse sehen und im kommenden Wahlkampf seine äußerst gefährdete Wirtschaftsflanke rechtzeitig absichern.

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