Joachim Kuhs

 

Der Irak-Konflikt kommt äußerst ungelegen

Seit seiner Wiederwahl startet Jacques Chirac ständig neue außenpolitische Initiativen. Doch dabei handelt es sich meist um eine hektische und zerfahrene Diplomatie – ohne tiefere Analyse und ein definiertes Ziel. Die Bewegung an sich scheint ihm wichtiger zu sein als die Kohärenz. Die Risiken sind oft nicht richtig einkalkuliert, vor allem in Afrika. Der französische Staatspräsident möchte aber verlorene Zeit aufholen und sein Image aufpolieren. Seit vergangenem Jahr von der Kohabitation mit den Sozialisten befreit, hat sich Chirac der Diplomatie gierig bemächtigt und zeigt sich so oft wie möglich auf der internationalen Bühne. Um Mißverständnisse zu vermeiden, ernannte er den in Rabat/Marokko geborenen Spitzendiplomaten Dominique de Villepin 2002 zu seinem Außenminister. Dieser langjährige Mitarbeiter, Kenner der afrikanischen Fragen und seit 1995 Generalsekretär im Elysée-Palast, ist ihm treu ergeben. Manche finden, daß der 50jährige Schneid hat, andere halten ihn für oberflächlich. Der Vorwurf bleibt hartnäckig, so daß die französische Presse sich über die Verwirrung, in der die jetzige französische Diplomatie zur Zeit schwimmt, langsam Gedanken macht. Kaum waren die roten Teppiche für die Vierzigjahrfeier des deutsch-französischen Vertrags mit Kanzler Gerhard Schröder eingerollt, traf Chirac mit dem britischen Premier Tony Blair in Le Touquet zusammen. Laut offiziellem Kommuniqué wurden aber keinerlei Meinungsverschiedenheiten oder Streitpunkte erörtert. Dabei vertritt Frankreich in der Irak-Frage einen entgegengesetzten Standpunkt. Der am 30. Januar veröffentlichte „Brief an Washington“, der auf die Initiative Blairs und des spanischen Premiers José María Aznar von inzwischen neun europäischen Staats- bzw. Regierungschefs unterschrieben wurde, liegt aber Paris schwer im Magen. Niemand hatte eine so eindeutige Absage an die gemeinsame Position von Frankreich und Deutschland erwartet. Chirac behauptet dennoch nach wie vor, daß „der Krieg immer die schlechteste Lösung“ sei und daß man den UN-Inspektoren mehr Zeit lassen müsse. Über die weitere Entwicklung hält er sich aber bedeckt. Niemand weiß, was Frankreich tun wird, wenn US-Präsident George W. Bush den Angriffsbefehl auf den Irak gibt. Diese Unklarheit hat Dominique Moïsi, Vizedirektor des französischen Instituts für internationale Beziehungen – angesichts des gemeinsamen Manövers eines französischen und eines US-Flugzeugträgers – in der Libération angeprangert: „Einerseits spricht man wie Deutschland, andererseits bereitet man sich wie Großbritannien vor, wenn auch nicht so intensiv.“ „Französisch-algerische Freundschaft“ Von Frankreichs vergangener Größe träumend, ist Chirac auf der Suche nach einer neuen Rolle, aber er bewegt sich wie ein Nachtwandler in einer Welt, die sich seit Charles de Gaulle stark verändert hat. Man konnte es im letzten Herbst sehen, als er angesichts der vielen Delegationen, die zum 9. Gipfeltreffen der Frankophonie nach Beirut gekommen waren, sich besonders stolz zeigte. Am Vorabend hatte Ex-UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali erklärt, daß die Frankophonie die Ankunft neuer Einwanderungswellen in Frankreich vorbereiten solle. Der Ägypter meinte: „Drei oder vier Millionen Nordafrikaner befinden sich schon in Frankreich; in den nächsten Jahren könnten es fünfzehn bis zwanzig Millionen sein.“ Und wieder träumte Jacques Chirac davon, die einstige große französisch-arabische Freundschaft wiederzubeleben. Er dürfte daher nicht ohne innere Befriedigung vernommen haben, daß der algerische Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika ihn als „den besten Freund Afrikas“ begrüßte. Hat diese maghrebinische Liebeserklärung Chirac dazu bewogen, 2003 zum „Jahr Algeriens“ zu machen? Diese Festlichkeiten, die unter der Schirmherrschaft des früheren Beraters der algerischen Regierung Hervé Bourges stehen, haben in Frankreich bereits im Januar mit einem glanzvollen Galaempfang in Paris-Bercy begonnen. Seitdem erfahren die französisch-algerischen Beziehungen eine gewisse Betriebsamkeit. Zwischen Paris und Algier mehren sich die Treffen auf höchster Ebene. Letzte Woche empfing Chirac erneut Bouteflika, der die Militärs – die eigentlichen Chefs des algerischen, nicht durch Wahlen bestätigten Regimes – zu überreden hofft, ihm eine zweite Amtszeit zu erteilen. Der Vorwand für diesen liebenswürdigen Austausch ist die Vorbereitung des Staatsbesuchs, den Jacques Chirac am anderen Mittelmeerufer vom 2. bis 4. März 2003 machen wird. Dieser Besuch soll mit einem „noch nie dagewesenen Glanz“ stattfinden. Der Höhepunkt soll die Unterzeichnung eines französisch-algerischen Vertrags sein, der die Aufhebung der Zollschranken zwischen Frankreich und Algerien vorsehen könnte, „ja sogar die Abschaffung der Visapflicht, die sich Algier so sehr wünscht, die aber, so wie die Dinge liegen, der französischen Öffentlichkeit bestimmt schwer beizubringen sein wird“ – so die linksliberale Le Monde am 21. Januar 2003. Im Vorfeld dieser „Neugründung der französisch-algerischen Freundschaft“ kündigte Dominique de Villepin bei einem Zwischenbesuch in Algier am 17. Dezember eine Umschuldung in Höhe von 61 Millionen Euro in Investitionen an. Bei dieser Gelegenheit forderte Algerien weitere französische Investitionen. Paris versprach, dies zu erleichtern, etwa durch Bürgschaften für französische Investoren. Gleichzeitig erklärten die französischen Verantwortlichen ihren Willen, die von der algerischen Regierung in regelmäßigen Abständen angekündigte (aber wenig konkrete) „Reformpolitik“ zu unterstützen. Die Ankündigung eines verbesserten Zugangs zum algerischen Erdöl dürfte mit diesem Wohlwollen bestimmt etwas zu tun haben. Zur Zeit jedoch bewegen sich die französisch-algerischen Beziehungen eingleisig. Algerien versinkt immer tiefer im Elend und im Bürgerkrieg. Frankreich gibt also, ohne im Gegenzug etwas anderes zu bekommen als Masseneinwanderung sowie Haßbekundungen und Anklagen, wie eindeutige Kampagnen letztes Jahr, anläßlich des vierzigsten Jahrestags der algerischen Unabhängigkeit, deutlich gezeigt haben. Die schwarzafrikanischen Hinterlassenschaften der Kolonialzeit lasten schwer auf der Außenpolitik Frankreichs. Die Doktrin des pré carré bleibt ein unantastbarer Bestandteil seiner Diplomatie. Daher hat sich Frankreich im letzten Herbst in den Morast der Elfenbeinküste begeben. Selbst wenn der bei dieser Intervention benutzte Vorwand die Sorge war, „ein Blutbad und ein neues Rwanda zu vermeiden“, hat das koloniale Erbe die entscheidende Rolle gespielt. Seit 1960 unabhängig und einst als die „Schweiz Afrikas“ angesehen, geriet die Côte d’Ivoire bereits 1993 in die Krise, als die dreiunddreißigjährige Alleinregierungszeit von Präsident Félix Houphouët-Boigny zu Ende ging. 3.000 Soldaten in der Elfenbeinküste im Einsatz Sein Nachfolger Henri Konan Bédié bekommt die Probleme der Masseneinwanderung (mindestens drei Millionen bei 15 Millionen Einwohnern) aus den noch ärmeren Nachbarländern, die Wirtschaftskrise und aufkommende soziale wie ethnische Unruhen nicht unter Kontrolle. 1999 eskalieren Studentenunruhen, Gegner und Anhänger des aus Obervolta (Burkina Faso) stammenden Präsidentschaftskandidaten Alassane Ouattara liefern sich blutige Kämpfe, nachdem die Regierung diesem die „ivoirische“ Staatsangehörigkeit aberkannt hatte. Ende 1999 entwickelt sich eine Meuterei von Soldaten wegen ausstehender Bezahlung zu einem Staatsstreich. General Robert Guei setzt sich an die Spitze des Komitees für das nationale Heil (CNSP), das die Macht übernommen hat. Präsident Bédié wird nach Togo evakuiert. Das von Natur aus reiche Land (Diamanten, Edelhölzer), das einer der größten Kakao- und Kaffeeproduzenten ist, kommt nicht zur Ruhe. Der im Jahre 2000 zum Staatspräsidenten erwählte Laurent Gbagbo, Mitglied der Sozialistischen Internationale, erfreute sich der besonderen Unterstützung durch die französische Regierung unter Premier Lionel Jospin. In einem Land mit großer ethnischer Vielfalt versuchte Gbagbo, den Begriff des „Ivoirischen“ durchzusetzen – eine bequeme Art, seine Rivalen loszuwerden. Im September 2002 bricht die Rebellion aus. Sie weitet sich bis in den Norden aus, wo die Bevölkerung moslemisch ist. Frankreich entschließt sich dann zu einer Intervention, um sich zwischen die Rebellen, die den nördlichen Teil des Landes halten, und die Anhänger der Gbagbo-Regierung zu stellen. Paris entsendet 2.500 Elitesoldaten – inzwischen sind es über 3.000. Dominique de Villepin setzt auf den Machteinfluß Frankreichs. Er reist nach Abidjan. Die von Gbagbo abhängigen „Patrioten“ buhen ihn aus und setzen ihm zu. Die französischen Soldaten bekommen Schüsse ab. Daraufhin beschließt die Pariser Regierung, alle Register zu ziehen. Nach dem Modell jener Verhandlungen im amerikanischen Dayton lädt sie auf ihre Kosten alle Protagonisten zu einer Zusammenkunft in Marcousis ein, einem Ort am Stadtrand von Paris. Die Sitzung wird am 15. Januar eröffnet. Unter der Schirmherrschaft Chiracs mündet sie in ein allgemeines Abkommen über die Bildung einer Regierung der „nationalen Versöhnung“. Paris jubelt, und Dominique de Villepin strahlt. Kaum ist das Abkommen unterzeichnet, kommt es zu „spontanen“ Protesten in Abidjan, vor der französischen Botschaft, in den Vierteln, in denen Europäer residieren, sowie in dem von Gbagbo kontrollierten Landesteil. Chirac bedrängt Gbagbo, die Unruhen zu beenden und seine Verpflichtungen einzuhalten. Es geschieht nichts, die antifranzösischen Proteste setzen sich fort. Villepin beruhigt die französischen Staatsangehörigen, die auf 20.000 geschätzt werden. Trotzdem setzt die Ausreise ein, unter den Buhrufen der überdrehten Menge, die mit Stöcken und Macheten bewaffnet ist und „Franzosen raus! Amerikaner rein!“ brüllt. Das Scheitern von Marcousis ist für alle offensichtlich geworden. Die Linke läßt es sich nicht entgehen, dies zu unterstreichen, vergißt aber dabei, daß Gbagbo ihre Unterstützung hatte. Gewiß, der UN-Sicherheitsrat hat letzte Woche die Resolution 1464 verabschiedet, die den Einsatz französischer Streitkräfte in der Elfenbeinküste genehmigt und ihnen den Waffengebrauch erlaubt. Letzte Woche waren noch über 12.000 französische Staatsangehörige im Lande. Es kann sein, daß einige von ihnen für Dominique de Villepins verfrühte Gewißheiten bezahlen. Trotz der ivoirischen Pleite hat Chirac seine afrikanischen Ambitionen nicht aufgegeben. Vom 19. bis 21. Februar wird Paris Gastgeber des France-Afrique- Gipfels sein. Mit einem Gast, den die EU für unerwünscht hält und der selbst im britischen Commonwealth höchst umstritten ist: Der Sozialist Robert Mugabe, Simbabwes autokratischer Staatspräsident. Auch das ist die französische Art, auf eigene Faust zu handeln. Foto: Dominique de Villepin (l.) mit Abdelaziz Bouteflika: Aufhebung von Zollschranken und Visapflicht

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