Joachim Kuhs

 

Abschied vom Zugpferd

Eine Woche nach der spektakulären Entlassung Ronald Schills aus dem Amt des Hamburger Innensenators ist in der Hansestadt eine Form von Erleichterung zu spüren, die ungeahnt verbindenden Charakter hat. Schill, der unappetitliche Störenfried hanseatischer Lebensart, ist von der politischen Bühne verschwunden. Das eint die drei großen ortsansässigen Springer-Blätter mit den Chaoten des Schanzenviertels: Die einen machen ihrer Genugtuung in Schlagzeilen und Kommentaren Luft, die anderen ziehen fröhlich randalierend durch St. Pauli. Diese sehen sich von ihrem Lieblingsfeind befreit, jene von einem Alptraum, der mit seinen Tabubrüchen die feine Lebensart des „Tors zur Welt“ blamierte. Die politische Führung im Senat des Stadtstaates beeilte sich unterdessen, den Flurschaden so gering wie möglich zu halten und zur Tagesordnung überzugehen. Es gibt offenkundig nur zwei Verlierer in dieser Krise: Schill selbst und die Opposition, die wohl umsonst auf Neuwahlen hoffte. Schill und die Opposition als Verlierer der Krise Der Bundesvorsitzende der Schill-Partei und Hamburger Bausenator Mario Mettbach entschuldigte sich noch am selben Abend eiligst „im Namen der Partei“ für Schills verbale Entgleisung. Kurze Zeit später ernannte Ole von Beust ihn zu seinem Stellvertreter: auf den Posten des Zweiten Bürgermeisters hat die Schill-Partei als zweitstärkster Koalitionspartner Anspruch. Damit hat Mettbach – nach der Übernahme des Parteivorsitzes – auch in der Regierung den Parteigründer endgültig beerbt. Nachfolger Schills als Präses der Innenbehörde ist derzeit interimistisch (und ab nächstem Mittwoch voraussichtlich von der Bürgerschaft gewählt) der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, Dirk Nockemann. Der 45jährige fungierte zuvor auch als Büroleiter des Innensenators, ist also mit der Arbeit dieser Behörde vertraut. Der Verwaltungsjurist und frühere Sozialdemokrat hatte vor seiner politischen Karriere in der Hansestadt der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern gedient, unter anderem als Direktor des Landesamts für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten. Zu seinem Staatsrat soll nach Nockemanns Wunsch Herbert Neumann ernannt werden. Der 55jährige frühere Staatsanwalt ist zur Zeit noch in leitender Funktion beim Datenschutz in Schleswig-Holstein beschäftigt. Er war vor seinem Wechsel zur Schill-Partei Mitglied der FDP. Wenn schon nicht erstaunlich, so ist zumindest bezeichnend, wie schnell sich Schills Bürgerschaftsfraktion ohne nach außen dringendes Murren verbliebener Getreuer von ihrem politischen Zugpferd lossagte. Verräterisch, daß in diesem Zusammenhang fast ausschließlich nur noch von der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ gesprochen wird, während das Kürzel „Schill-Partei“ immer mehr in der Versenkung verschwindet. Offenkundig scheint es in der Fraktion von Anbeginn der Krise keine Zweifel an der Fortsetzung der Koalition in Hamburg gegeben zu haben. Und zu Beginn dieser Woche traten mehrere Abgeordnete der Partei vor die Presse mit dem Wunsch, Schill möge doch sein Bürgerschaftsmandat nicht annehmen, sondern lieber sein Wirken auf die programmatische Arbeit der Partei beschränken. Der so Bedrängte machte jedoch in einem Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Norbert Frühauf deutlich, daß er sich diesbezüglich noch nicht entschieden habe. Typisch an der Debatte ist ein offenkundiger Widerspruch: Zwar wird allerorten gesagt, die Homosexualität des Ersten Bürgermeisters sei dessen Privatsache und gehe keinen anderen etwas an, sei also für die Bewertung des Amtes irrelevant; Schill habe mit seinem – unbewiesenen – Erpressungsversuch unter die Gürtellinie gezielt. Gut, so der Tenor der Presse, daß die sexuelle Orientierung von Beusts niemanden mehr errege. Und doch wird eben nur diese – private – Sache hin und her gewälzt. Daß der von Schill erhobene Vorwurf nicht auf Beusts Homosexualität, sondern auf sein Verhältnis mit Justizsenator Roger Kusch zielte, bei dem nach seiner Meinung Privates mit Politischem vermischt worden sei, bleibt weitgehend unerwähnt, mit Ausnahme des Spiegel, dessen Redaktion offensichtlich wieder einmal die Affären-Witterung aufgenommen hat. Der auf der Pressekonferenz am Dienstag vergangener Woche sichtlich konsternierte Schill hat in der Tat manche objektiv als stil- und taktlos zu bewertende Aussage von sich gegeben. Er handelte – zumal als ehemaliger Richter – grob fahrlässig, wenn er von gemeinsamen Übernachtungen Beusts und Kuschs in der Wohnung des Justizsenators oder von Geräuschen, die auf ein „Liebesnest“ schließen lassen, sprach, ohne dafür Zeugen oder Beweise namentlich nennen zu können. Beust inszenierte sich mitleiderregend als Opfer einer Schmutzkampagne und machte die Entscheidung, Schill zu entlassen, zu „einer Frage der Ehre“. Indem nun alle in dieses Tremolo einstimmten und den „Geouteten“ moralisch stärkten, fallen Fragen unter den Tisch, die wahrscheinlich bei einer anderen – heterosexuellen – Konstellation anders bewertet worden wären: Warum wurde Beusts Freund Kusch Justizsenator und blieb dies auch trotz diverser Affären? Ist es normal, daß der Inhaber des höchsten politischen Amtes der Hansestadt einem ihm direkt dienstlich Unterstellten eine Wohnung vermietet? Schill ist Buhmann und Idol in einer Person Für den in die Wüste geschickten Schill rächt sich nun die Tatsache, daß er sich der Kärrnerarbeit des parteipolitischen Alltags weitgehend entzogen hat. Dies überließ er in erster Linie zwei Männern, Mettbach und Nockemann, die ihn nun in beiden Ämtern ablösen. Er ruhte sich zu sehr auf seinem Nimbus als Seiteneinsteiger aus, der es mit populären Forderungen und ebenso spektakulären Aktionen verstanden hatte, zu polarisieren: Buhmann der einen und Idol der anderen zu sein. Bei seinem letzten Tabubruch unterschätzte er das Beharrungsvermögen der Etablierten, die ein erstaunliches Zusammengehörigkeitsgefühl erzeugen können, wenn es einem der ihren an den Kragen geht. Die CDU, die nur mit Schill an die Macht gelangen konnte, hielt immer an dem Ziel fest, dessen Partei später überflüssig zu machen. So wie einst die Sozialdemokraten, die das seinerzeitige Protestpotential der Statt-Partei mit ins Boot holten und anschließend marginalisierten. Auch deren Niedergang begann mit einem Streit zwischen ihrem Parteigründer und anderen Funktionären. Vielleicht kann ja einer, der damals schon dabei war, aus seiner Erfahrung schöpfen: Mario Mettbach, Hamburgs neuer Zweiter Bürgermeister.

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