„Ich liebe die Franzosen!“

Als wohl letzter von bald 20 Kandidaten hat der französische Premierminister Lionel Jospin am Mittwoch letzter Woche seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 21. April erklärt. Knapp zwei Stunden nach einer Rede im Palais Bourbon im Rahmen der regulären Fragestunde der Nationalversammlung schickte er aus seiner Privatwohnung ein schlichtes Fax an die Nachrichtenagentur AFP, in welchem der 64jährige Sozialist seine Bewerbung verkündete. Vergangenen Sonntag bestätigte dann die sozialistische Parteibasis auf einem Parteikongreß in Paris den seit 1997 regierenden Chef eines rot-rot-grünen Kabinetts. Seine Kampagne soll unter dem Motto „anders regieren“ stehen. Er wolle die Arbeitslosigkeit und die gestiegene Kriminalität bekämpfen, kündigte Jospin vor etwa tausend Genossen an. Er plane die Reform des Renten- und Erziehungssystems und trete für ein „starkes Frankreich in der Welt“ ein. Konkreteres ist erst aus einer Buchveröffentlichung am 1. März zu erwarten, worin Jospin erklärt, wie er ein „aktives, sicheres, gerechtes, modernes und starkes Frankreich“ schaffen will. Bereits 1995 trat der von 1981 bis 1988 an der Spitze der Sozialistischen Partei (PS) stehende Jospin gegen Amstinhaber Jacques Chirac an, unterlag im zweiten Wahlgang jedoch knapp. Nun strebt der immer etwas blaß wirkende Ex-Trotzkist erneut das mächtigste Staatsamt an. Mit Glanz und Gloria hingegen kündigte Staatspräsident Chirac seine erneute Kandidatur offiziell an. Am 11. Februar reiste der 69jährige Neogaullist nach Avignon, um einen bereits vor langer Zeit vorgesehenen Besuch zu absolvieren. Die Stadt der Päpste wird seit der letzten Kommunalwahl von den bürgerlichen Parteien regiert. Die RPR-Bürgermeisterin der Stadt, Marie-José Roig, weiß bis zum letzten Augenblick nicht, daß der Präsident sich entschlossen hat, hier seine erneute Kandidatur bekanntzugeben. Um 12.30 Uhr ergreift Jacques Chirac mit etwas heiserer Stimme das Wort. Er warnt vor einem „Frankreich, das den Motor drosselt und zurückfällt“. Schließlich auf dem Höhepunkt der Rede der entscheidende Satz: „Ja, ich bin Kandidat!“ Zurück nach Paris geht´s mit dem Zug. Bei seiner Ankunft im Gare de Lyon steht ein Empfangskomitee von einigen hundert jungen, begeisterten gaullistischen RPR-Aktivisten am Bahnhof. Inzwischen hat die Neuigkeit im Lande die Runde gemacht. Am selben Abend, zur besten Sendezeit, steht Chirac bei Patrick Poivre d’Avor, dem Moderator des Fernsehsenders TF 1 Rede und Antwort. Der Präsident muß sich erklären: über seine angeblichen Beziehungen zu Didier Schuller, der kürzlich nach siebenjähriger Flucht nach Frankreich zurückgekehrt ist, um sich der Justiz zu stellen; zu seinen Treffen mit Jean-Marie Le Pen vom Front National; zu seiner Entscheidung, vor fünf Jahren die französische Nationalversammlung aufzulösen, um Neuwahlen auszuschreiben, was bekanntlich zur verheerenden Wahlschlappe der bürgerlichen Rechten führte und einer sozialistischen Regierung zur Macht verhalf. Der Präsidentschaftskandidat liefert runde, glatte Antworten. Von einem Programm ist – wie bei Jospin – kaum die Rede. Dafür um so mehr von Gefühlen: „Das, was mich umtreibt, ist die Leidenschaft. Ich liebe Frankreich, ich liebe die Franzosen!“ Die Eile, mit der Chirac seine Kandidatur offiziell erklärte, hat überrascht. Bisher hatten alle Präsidenten der Fünften Republik mit einer solchen Ankündigung stets bis zum letzten möglichen Augenblick gewartet. Auf diese Weise hatten sie immer die Chance, noch einmal den Vorrang über ihre Konkurrenten zu demonstrieren. So konnten sie so lange wie möglich von der Aura ihres hohen Amtes profitieren. Warum also hat er mit dieser Regel gebrochen? Die politischen Kommentatoren führen die schlechten Umfrageergebnisse ins Feld: Jospin und Chirac liegen gleich auf. Die internationale Krise seit dem 11. September hatte Chirac zunächst genützt, da er als erster der EU-Staatschefs in Washington beim US-Präsidenten vorsprach. Dieser Effekt war schnell verflogen. Der politische Alltag hatte ihn bald wieder eingeholt. Jospin kann zumindest einige Erfolge vorweisen: die Einführung der 35-Stunden-Woche und einer Krankenversicherung für Arbeitslose, die Konjukturdaten sind besser als in Deutschland. Insbesondere zwei Ereignisse haben die Franzosen erregt: Zunächst der skandalöse Rücktritt des Richters Eric Halphen, der Chirac in der Affäre um den staatlichen sozialen Wohnungsbau HLM von Paris vernehmen wollte. Der Untersuchungsrichter hatte seinen Schritt damit begründet, daß auf die Gerichte Druck ausgeübt werde und er so seinen Beruf nicht unabhängig ausüben könne. Am 6. März soll nun ein Enthüllungsbuch von Halphen über die Schmiergeldaffären rund um die neogaullistische RPR und Chirac erscheinen. Schließlich Didier Schuller, enger Vertrauter des gaullistischen Ex-Innenministers Charles Pasqua, er hatte es als Generaldirektor des staatlichen sozialen Wohnungsbaus HLM des südwestlich von Paris liegenden Departements Hauts-de-Seine von 1986 bis 1994 vorgezogen, lieber das Weite zu suchen und in die Karibik auszuweichen, als auf die Fragen französischer Richter zu antworten. In deutlicher Anspielung auf diese Affären, kündigte nun Jospin an, daß er die Verfassung ändern werde, damit dem Staatspräsidenten kein „Privileg der Nichtverfolgbarkeit“ mehr zustehe. Bislang kann der Präsident während seiner Amtszeit nicht für Straftaten zur Verantwortung gezogen und auch nicht als Zeuge vernommen werden. Chirac kandidiert zum vierten Mal und böse Zungen behaupten, er sei besser als Kandidat denn als Präsident. Chirac ist ein Prototyp des französischen Polit-Funktionärs, in der Lage, sich selbst gut zu verkaufen, bei gleichzeitigem ungezügelten Machthunger. Seine äußere Erscheinung ist ihm Ersatz für Intelligenz. Seine Überzeugungen versteht er geschmeidig den jeweiligen Umständen anzupassen. Er behauptet den besagten Schuller nicht zu kennen und Le Pen natürlich nur aus „Zufall“ getroffen zu haben. Er weiß Hände mit Hingabe zu schütteln und dabei seine Versprechungen zu verdoppeln. Er stellt sich selbst als einen Mann von großer Erfahrung dar, als jemand der Frankreich vereint und nicht spaltet. „Chiracs Positionierung als Landesvater könnte so manche ködern“, warnte kürzlich daher die PS-Abgeordnete Marisol Touraine. Chirac prangert den Einfluß der Ideologien an, was auf den Sozialisten Jospin gemünzt ist. Wenn man ihn hört, ist er für nichts mitverantwortlich, nicht für wachsende Unsicherheit und sinkenden Wohlstand der Franzosen – trotz der bereitwilligen „Cohabitation“ mit den Sozialisten. Seine Wahlkampfhelfer verteilen sogar Werbematerial, in dem sie Chirac als einzigen Kandidaten preisen, der imstande sei, Frankreich wiederaufzurichten. Chiracs Affären nutzen jedoch vor allem Jean-Pierre Chevènement und Jean Marie Le Pen. Der „Neo-Jakobiner“ Chevènement weiß sehr wohl auf der gaullistischen Klaviatur zu spielen und doch bleibt er im öffentlichen Bewußtsein ein Linker. Le Pens Feindschaft zu Chirac wird sich im Wahlkampf eher wieder aufheizen als abkühlen. Im zweiten Wahlgang am 5. Mai kann er kaum mit ihren Stimmen rechnen. Und die Kandidaten François Bayrou, Alain Madelin und Charles Pasqua erreichen zusammen keine zehn Prozent. Chirac, der alles getan hat, um die Chancen „seines“ Lagers zu ruinieren, ist heute der einzige „Favorit“ der bürgerlichen Rechten. Eine neuartige Situation, aber auch eine logische.

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