Arbeitsteilung

In Romano Prodi hat die Europäische Union einen Kommissionspräsidenten, der die diktatorischen Vollmachten, die ihm seine Position einräumt, nicht nur zu schätzen, sondern wohl auch zu nutzen weiß. Viel von der Dynamik, die er sich vorgenommen hat, ist allerdings den günstigen Bedingungen geschuldet, mit denen seine ersten Monate im Amt gesegnet sind. Vorbei sind die Zeiten, in denen noch, wie einst auf dem beschwerlichen Weg zum Euro, befürchtet werden mußte, daß die Bürger mit ihren zahllosen Sonderinteressen dem Zusammenwachsen unseres Kontinents in die Quere kommen könnten. Der Schock, den das euronihilistische Votum der Dänen ausgelöst hatte, war heilsam gewesen. Schon der Amsterdamer Vertrag erschien nicht mehr als ein Thema, mit dem man die Öffentlichkeit beunruhigen wollte. Nun ist die wirtschaftliche und die politische Integration gar noch um eine militärische Komponente ergänzt worden, die das Vertrauen der Menschen in die Irreversibilität des Integrationsprozesses unerschütterlich machen sollte. Bald schon wird die Europäische Union ihren Worten gegebenenfalls auch einen Stabilität herstellenden Einsatz in eigener Verantwortung folgen lassen können. Bevölkerungen, die mit dem Gedanken spielen, dem österreichischen Beispiel zu folgen, werden sich also zu beeilen haben.

Auch wenn Prodi nicht um Zustimmung buhlen muß, möchte er diejenigen, die immerhin noch seine Wahlmänner wählen, nicht ganz im Unklaren über die Grundzüge seiner Politik lassen. Wichtig sei es zum Beispiel, so hat er jetzt in einer Rede vor dem Ausschuß der Regionen in Brüssel durchblicken lassen, daß man aufhöre, in Begriffen wie Kompetenz oder Subsidiarität zu denken, da sie überholt seien. Sein Sinn für die historische Gebundenheit von Argumenten täuscht ihn nicht: Was wir gemeinsam in Europa erreicht haben, war zu einem großen Teil nur möglich, weil wir an Visionen glaubten, die in eine andere Richtung wiesen. So war es sicherlich hilfreich, das Prinzip der Subsidiarität hochzuhalten, so lange den Menschen ein Abschied von ihrem Staat schwerfiel. Wenigstens für eine Weile wollten sie da noch das Gefühl haben dürfen, daß Brüssel nur das an sich ziehen würde, womit ihre Regierungen in eigener Regie nicht mehr klarkämen. Nun, da sie diese Hürde genommen haben, darf ihnen nicht mehr länger vorenthalten werden, daß die Praxis europäischer Politik nur nach dem genau entgegengesetzten Prinzip organisiert werden kann.

Unter Romano Prodi muß daher nicht befürchtet werden, daß die Regierungen der Mitgliedsstaaten arbeitslos würden: Sie sind und bleiben diejenigen, die die in Brüssel beschlossene Politik umsetzen und vor ihren Bevölkerungen rechtfertigen müssen. Es ist in ihrem eigenen Interesse, daß sie hierin nicht versagen: Der von Prodi angedeuteten Arbeitsteilung in Europa zufolge bleibt es ihnen vorbehalten, sich den Wählern zu stellen.

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