Zehn Jahre ist es jetzt schon her, daß der Will-Smith-Film „Staatsfeind Nr. 1“ in die Kinos kam. (Das war vor dem 11. September!) Der Streifen zeigt eine semi-orwellsche Welt, in der US-Geheimdienste mit modernen Mitteln einen Mann verfolgen, sein Leben ruinieren.Und wenn es nach Schäuble & Co. ginge, dann hätte auch unser Staat die gleichen Möglichkeiten wie die Amerikaner. Derzeit ist ein neues BKA-Gesetz in Vorbereitung, das die Arbeitsbedingungen von Journalisten weiter verschlechtert. Das Gesetz hebelt den Informantenschutz aus. Am 11. Oktober wird es deswegen in Berlin eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ geben. Dann demonstrieren Journalisten und die Oppositionsparteien gemeinsam. Es könnte die größte Bürgerrechtskundgebung in Deutschland seit Jahren werden. Wenn nichts passiert, dann wird das Gesetz aber beschlossen, dann geht die Fahrt in den Überwachungsstaat weiter. Was das am Ende heißt, weiß der führende Regierungsbeamte in „Staatsfeind Nr. 1“: „Am Ende ist die letzte Privatsphäre, die es gibt, in deinem Kopf. Und das reicht auch.“ Das ist dann Orwell pur.
