WASHINGTON D.C./PEKING. Die beliebte Videoplattform TikTok hat angekündigt, den Dienst in den USA einzustellen, sollte die US-Regierung bis Sonntag keine endgültige Entscheidung über die Umsetzung eines Gesetzes zur Entfernung der App aus den Stores von Google und Apple treffen.
Das Gesetz, das im Frühjahr vom US-Kongreß verabschiedet und am Freitag vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde, verlangt, daß TikTok aus den App-Stores entfernt wird, sofern die chinesische Muttergesellschaft Bytedance die Plattform nicht verkauft. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit legitimen Sicherheitsbedenken der US-Regierung und sahen keinen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Unklare Zukunft unter neuer Regierung
Mit rund 170 Millionen Nutzern allein in den USA ist TikTok vor allem bei jungen Menschen ein zentraler Bestandteil des digitalen Alltags. Eine Entfernung aus den App-Stores würde dazu führen, daß die Anwendung nicht mehr aktualisiert wird und schrittweise an Funktionalität verliert.
Das Weiße Haus erklärte, die Umsetzung des Gesetzes liege nun in den Händen der künftigen Regierung unter Donald Trump. Präsident Joe Biden habe zwar angedeutet, daß TikTok den US-Bürgern erhalten bleiben solle, jedoch nur unter Bedingungen, die den nationalen Sicherheitsinteressen Rechnung tragen. Aufgrund der kurzen Frist sei klar, daß konkrete Maßnahmen erst nach dem Amtsantritt von Trump ergriffen werden könnten, erklärte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre.
Trump telefonierte mit Xi Jinping
Donald Trump, der am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident antritt, äußerte sich bisher zurückhaltend. In seinem sozialen Netzwerk Truth Social schrieb er, daß die Entscheidung des Supreme Court zu erwarten gewesen sei. Er wolle die Situation zunächst genau prüfen und versprach eine baldige Lösung.
Trump telefonierte am Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, um auch über TikTok zu sprechen, wie es heißt. TikTok-CEO Shou Chew veröffentlichte indes ein Video, in dem er sich beim designierten US-Präsidenten für dessen Bereitschaft bedankte, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten. Er werde sogar an der Vereidigung teilnehmen, um den Dialog fortzusetzen.
Die chinesische Muttergesellschaft Bytedance lehnt einen Verkauf der US-Tochter unterdessen weiterhin strikt ab. Die Regierung in Peking unterstützt diese Haltung und bezeichnet das Gesetz als „Raubzug“. Wie sich die Situation entwickelt, hängt nun entscheidend von den politischen Weichenstellungen der kommenden Tage ab. (rr)
