BERLIN. Die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth (Grüne), hat die Berufung des Bloggers Rainer Meyer (Künstlername „Don Alphonso“) in die Jury des „Medienpreises Parlament“ scharf kritisiert. „Für mich hat die Meinungsfreiheit dann Grenzen, wenn sie zur Verhetzung führt, wenn Haß gepredigt wird, und wenn soziale Gruppen ausgegrenzt und verhetzt werden“, sagte sie dem Deutschlandfunk.
Das passiere regelmäßig, wenn „Don Alphonso“ Flüchtlinge pauschal abwerten wolle. Reiner Meyer schreibt unter seinem Künstlernamen für die Welt und äußerte sich wiederholt politisch unkorrekt über Themen wie Migration oder die Glaubwürdigkeit der Medien. Zuvor war er für die FAZ tätig. Seit Bekanntgabe der Jury-Mitglieder hätten zahlreiche Anfragen das Büro von Roth erreicht. Es sei unverständlich, wie so jemand nominiert werden könne, laute deren Tenor.
Ehemalige Jury-Mitglieder lehnen Berufung ebenfalls ab
Ehemalige Jury-Mitglieder sollen sich laut Deutschlandfunk ebenfalls ablehnend zu der Nominierung geäußert haben. So werde einer gesellschaftlichen Verrohung Vorschub geleistet. Öffentlich wollten sie demzufolge nicht Stellung nehmen, um dem Thema nicht zu viel Aufmerksamkeit zu schenken.
Das Gremium für den Medienpreis wird von der Verwaltung des Bundestages berufen. Das letzte Wort über die Auswahl hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). (ag)
