Rundfunkgebühren

ARD-Vorsitzender: Beitragserhöhung ist „zwingend notwendig“

BERLIN. Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm drängt auf eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. „Ein werthaltiges Angebot unter Beibehaltung der Qualität kann man nicht über Jahre ohne Teuerungsausgleich erhalten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Eine Beitragserhöhung sei „zwingend notwendig“.

„Wenn der Rundfunkbeitrag bei monatlich 17,50 Euro bleibt, müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio tief in die Programme einschneiden“, warnte Wilhelm. Ein Angebot, wie es die Öffentlich-Rechtlichen anböten, habe seinen Preis. Zudem forderte Wilhelm eine gemeinsame „Plattform der Qualitätsanbieter im Netz, an der sich die Öffentlich-Rechtlichen, die Verlage, aber auch kulturelle Institutionen wie Universitäten, Theater, Museen und viele andere beteiligen könnten“.

Gemeinsame Plattform auf europäische Ebene

Ein solches Projekt solle auf europäischer Ebene entstehen, „weil dafür eine Reihe rechtlicher Entscheidungen getroffen werden müßten: Kartellrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht“. Wilhelm schwebt eine Lösung „in einem kleineren Rahmen“ vor, „etwa mit Deutschland und Frankreich als Start“.

Erst vor kurzem hatte eine EU-Expertenkommission im Kampf gegen Falschnachrichten die staatliche Förderung sogenannter Qualitätsmedien empfohlen. Mit Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer oder anderen Steuervorteilen für Medien solle Qualitätsjournalismus gefördert und die Medienvielfalt in Europa erhalten werden, schlug die 39köpfige Beratergruppe vor. (ls)

Ulrich Wilhelm: Angebote von Öffentlich-Rechtlichen haben ihren Preis Foto: dpa

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