FRANKFURT/MAIN. Der ehemalige sächsische Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Siegmar Faust, hat vor dem Entstehen einer „DDR light“ gewarnt. Die Bundesrepublik befinde sich in der Zange des sich ausbreitenden totalitären Islamismus und der an Einfluß gewinnenden Linkspartei.
Und gerade letztere treibe die Systemveränderung weiter voran, mahnte Faust am Stand der JUNGEN FREIHEIT auf der Frankfurter Buchmesse. Der einseitig geführte „Kampf gegen Rechts“, die finanzielle Absicherung und der Schutz ehemaliger Stasi-Täter, das Desinteresse an deren Opfer, die Reglementierung der Diskussion zugunsten des linken politischen und kulturellen Spektrums: Dies alles führe zum Entstehen einer „DDR light“.
Auch der ehemalige Präsident des Gesamtdeutschen Instituts, Detlef Kühn, warnte vor einem Wiedererstarken früherer SED-Kräfte im Gewand der Linkspartei. Die Feinde der Demokratie schlichen sich zumeist harmlos erscheinend durch die Hintertür ein. Gefahr drohe der demokratischen Freiheit in Deutschland aber auch von anderer Seite. So sei beispielsweise die Meinungsfreiheit in Deutschland durch diverse Sprach- und Denkverbote aber auch durch staatliche Paragraphen massiv eingeschränkt. (JF)