Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!

 

Danksagung

Das Europäische Parlament hat erstmals in seiner Geschichte einen Untersuchungsausschuß eingesetzt, um Licht in das unverständliche Nein der Iren zum EU-Reformvertrag zu bringen. Im Raum steht der bestürzende Verdacht, die Volksabstimmung am 12. Juni dieses Jahres könnte von einer auswärtigen Macht manipuliert worden sein. Die Beweiskette ist in der Tat verblüffend: Die an und für sich als gutmütig bekannten Iren hätten sich wohl nie und nimmer den Wünschen aus Brüssel verweigert, wären sie nicht durch eine massive Anti-EU-Kampagne verhetzt worden, die im wesentlichen von einer obskuren Vereinigung namens „Libertas“ betrieben wurde. Als deren Mentor und Finanzier galt bislang der Multimillionär Declan Manley, der jedoch unterdessen eingeräumt hat, lediglich mit einem Darlehen von 200.000 Euro zu ihrem vermutlich zehnmal so hohen Budget beigetragen zu haben. Woher dessen Löwenanteil stammen dürfte, erhellt sich, wenn man den geschäftlichen Hintergund Manleys beleuchtet. Er ist Chef einer Hightech-Firma, deren Hauptkunde die amerikanischen Streitkräfte sind. Kurz nach dem irischen Referendum soll sie einen Großauftrag vom Pentagon  erhalten haben. Die Fakten sprechen für sich: Es war wohl nicht der Spleen eines einzelnen Mannes, sondern der Wille der Weltmacht USA, der Sand ins Getriebe des europäischen Reformwerks streute. Die zwei Millionen Euro, die der amerikanische Geheimdienst CIA dafür eingesetzt haben mag, nehmen sich zwar bescheiden gegenüber den Unsummen aus, die in den demokratischen Wandel in Serbien, Georgien und der Ukraine investiert wurden und werden. Sie belegen jedoch, daß die USA allen Unkenrufen über ein Abkühlen der transatlantischen Beziehungen zum Trotz den Europäern nicht gleichgültig gegenüberstehen. Hier wie auch anderorten sollte man ihnen dabei nicht vorschnell Eigennutz unterstellen. Ein Gelingen des Reformvertrages würde die EU-Strukturen in erster Linie fit für die Aufnahme neuer Mitglieder aus dem Osten und Südosten des Kontinents machen, die im Zweifelsfall eher den USA als dem „alten Europa“ verbunden sind. Die Gefahr, die Europäer könnten plötzlich mit einer Stimme sprechen und als weltpolitischer Akteur gar den Amerikanern Konkurrenz machen, birgt er nicht. Wenn die USA also tatsächlich auf das irische Referendum Einfluß genommen haben sollten, so taten sie es aus demokratischem Ethos, um die Menschen in Europa vor einer weiter überbordenden und unkontrollierten Bürokratie zu schützen. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank.

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