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Die starke Hand

Auf 335 Seiten versucht der Autor, in acht flüssig geschriebenen Kapiteln das angeblich noch immer bestehende Rätsel um die Person Wladimir Putins zu lösen und die Frage zu beantworten, wohin er Rußland steuert. Die einzelnen Kapitel drehen sich um Abschnitte in Putins Aufstieg, um seine Wahl zum Nachfolger des Präsidenten Boris Jelzin, um die Kontrolle der Medien, um die Situation in Tschetschenien, um die gelenkte oder gesteuerte Demokratie, um die „harte Hand“ der Geheimdienste und Militärs, um den Herrscher und den Zauderer Putin und schließlich um einen „Ausblick“ auf die eingangs gestellte Frage, wohin dieser rätselhafte Putin sein Land eigentlich steuert. Die journalistisch gut gewählten Überschriften der einzelnen Kapitel versprechen interessante Antworten schon deshalb, weil sie vier Jahre nach der ersten Amtszeit Putins und nach Bekanntgabe seines Programms für seine nächsten vier Amtsjahre natürlich leichter zu geben sind als zu jener Zeit, da der damals relativ unbekannte Mann aus St. Petersburg erst als Ministerpräsident, dann als Präsident Rußlands in den Mittelpunkt internationaler Aufmerksamkeit geriet. Auch lassen die kurzen Texte der einzelnen Kapitel fast den Eindruck entstehen, als läge hier ein „echter Fokus“ vor, leitet der Autor doch das Moskauer Büro der Münchner Zeitschrift Focus. Wären da nicht die markigen Werbesprüche des Focus-Herausgebers, Helmut Markwort: „Fakten – Fakten-Fakten“ und „Wir kommen schneller auf den Punkt“? Gerade an beidem aber mangelt es dem Buch. Es gibt in diesem Buch nichts, buchstäblich keinen einzigen „Fakt“, der nicht bekannt wäre. Sicher, für Leser, die nichts von Rußland wissen, wird vieles gut verständlich erzählt. Insofern kann das Buch eine gewisse Interessenbefriedigung leisten. Schon die in der „Danksagung“ genannten russischen Gesprächspartner bürgen dafür, daß nichts Neues ans Tageslicht kommt. Vor allem kommt der Autor nicht „auf den Punkt“. Er sagt weder, wer oder was dieser Putin ist, noch, wohin er Rußland steuert. Dies mag auch an seiner etwas eigenartigen Bewertungsmethode liegen. Nach Reitschuster bietet die Figur Putin für jeden etwas, jeder kann im Rußland unter Putin das Land finden, das er sucht, und auch in Putin kann jeder den Präsidenten finden, den er sucht. Das mag journalistisch gut klingen, sogar an den Leser appellieren, sich selbst eine Meinung zu bilden. Indessen erwartet der Leser mehr von einem Autor, der seit über zehn Jahren in Rußland lebt. Auch enthält das Buch manche Widersprüche. So heißt es beispielsweise: „Die Angst vor einer neuen Diktatur erwies sich bislang als unbegründet“. Etwas später aber findet sich die Feststellung : „Die Befürchtungen vor einer Rückkehr zum autoritären Staat unter Putin haben sich weitgehend bestätigt“. Nun mag die erste Feststellung auf die Anfangsperiode Putins bezogen sein, die spätere auf die Gegenwart. Doch letzteres begründet er damit: „Die Macht des Kreml wird weder durch ein unabhängiges Parlament, noch durch Gerichte begrenzt“. Hier beginnt das eigentliche Problem: Ist ein gewähltes Parlament (die Duma), in dem eine Mehrheit zugunsten des Präsidenten besteht, schon ein abhängiges Parlament und wenn ja: wieso und wodurch? Dazu sagt der Autor außer Behauptungen nichts. Gibt es wirklich kein Gericht, daß die Macht des Kreml einschränkt? Gibt es nicht ein Verfassungsreicht, das nach deutschem Vorbild ausgerichtet ist und das gerade erst im Wahlkampf um die Duma Gesetze außer Kraft gesetzt hat, die die Wahlberichterstattung behinderten? Über diese und ähnliche Entscheidungen des russischen Verfassungsgerichts konnte sich jeder ausländische Journalist in Rußland leicht informieren. Überhaupt argumentiert der Autor unsicher bzw. sogar falsch, sobald er sich an juristische Fragen heranwagt. So kritisiert er das Sprachengesetz und behauptet, die Verfassung überlasse den Republiken die Entscheidung über ihre Amtssprachen. Tatsächlich aber heißt es in Absatz 1 Artikel 68 der russischen Verfassung: „Die Staatssprache der Russischen Föderation ist auf ihrem gesamten Territorium die russische Sprache“ und Absatz 2 bestimmt: „… die Amtssprachen (…) der Republiken werden neben der Staatssprache der Russischen Föderation verwendet“. Solche Schnitzer sind natürlich schade, zumal der Autor sich stellenweise als guter Beobachter russischer Gepflogenheiten erweist. So etwa, wenn er darauf verweist, wie bei einer Neueinstellung in einem ausländischen Betrieb in Rußland regelmäßig verwandtschaftliche und freundschaftliche Bande dazu führen, daß viele dem Neueingestellten auf irgendeine Weise folgen. Trotz dieser Kritik läßt die Jugendlichkeit des Autors hoffen, daß er weitere Bücher über Rußland schreibt. Denn das Rußlandbild in Deutschland hat noch immer wenig mit der Realität in Rußland zu tun. Wolfgang Seiffert Boris Reitschuster: Wladimir Putin. Wohin steuert Rußland? Rowohlt Verlag, Berlin 2004, gebunden, 336 Seiten, 19,90 Euro Prof. Dr. Wolfgang Seiffert lehrt am Zentrum für deutsches Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. Foto: Wladimir Putin auf allen Bildschirmen: Befürchtungen vor einer Rückkehr zum autoritären Staat

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