Zu wenig Macht, zu wenig Geist

Vor drei Wochen fand im Berliner Kanzleramt ein kurzfristig anberaumtes, hochkarätiges Spitzentreffen statt. Während eines Abendessens wurde völlige Übereinstimmung über den Irak-Konflikt erzielt. Anschließend trug Gerhard Schröder den erzielten Konsens an die Öffentlichkeit. Doch das erklärte Ziel der Runde, einen Krieg zu verhindern, ist dadurch ferner- statt nähergerückt. Die Amerikaner haben die deutsche Haltung für irrelevant erklärt, acht EU-Partner haben dieser Einschätzung zugestimmt, die deutsche Regierung hat keinen Spielraum mehr. Wieso das? Nun, die Gäste, mit denen der Kanzler übereinstimmte, hießen nicht Blair, Aznar oder Berlusconi, auch nicht Chirac und erst recht nicht Bush und Saddam Hussein, sondern Christa Wolf, Günter Grass, Klaus Staeck, Johano Strasser, Friedrich Schorlemmer usw. – allesamt „Künstler und Intellektuelle“, denen man eine Nähe zur Regierung unterstellen kann. Unter dem moralisch starken Motto „Nie wieder Krieg!“ hatten deutscher Geist und deutsche Macht ein romantisches Bündnis besiegelt, das auf der internationalen Ebene nichts als Heiterkeit hervorrief. Der Grundfehler dieses Bündnisses liegt in der Annahme, daß die moralische Überlegenheit, die man für sich beansprucht, schon einen relevanten politischen Faktor darstellt. Schröder hat im Landtagswahlkampf Anti-Kriegs-Affekte bedient, indem er nicht politisch, sondern propagandistisch agiert hat. Jedes Kind weiß aber, daß ein Außenpolitiker sich nicht auf eine alternativlose Position festlegen darf, wenn er auf der diplomatischen Bühne Erfolg haben will. Daß insgeheim nicht Überzeugungen, sondern die Hoffnung auf einen regionalen Wahlcoup sein Handeln bestimmte, macht sein Vorgehen noch anrüchiger. Der US-Gigant lächelt – was denn sonst? Und Schröders Wahlkalkül ist nicht einmal aufgegangen. Auch als Provinz-Machiavellist ist er gescheitert. Die geladenen Dichter und Denker aber stehen für die klägliche geistige Verfassung des Landes, vor deren Hintergrund sich Schröder seine apolitische und schädliche Rhetorik glaubte erlauben zu können. Sie sind unfähig, in den Kategorien der Real- und Machtpolitik zu denken und neigen dazu, die deutsche Politik, insbesondere die Außenpolitik, zu moralisieren. Aus der Geschichte haben sie abgeleitet, daß eine deutsche Interessenpolitik nicht mehr gestattet sei und begreifen nicht, daß gerade dieser Verzicht ihren eigenen Standpunkt international einflußlos und lächerlich macht. Im übigen haben sie Schröder keineswegs inspirieren können, vielmehr hat er sie als Legitimationsquelle für seinen Wahlkampf benutzt. Unter den neueren Schriftstellern in Deutschland haben nur zwei etwas von internationalen Machtfragen verstanden. Erstens Martin Walser, der allen, die die deutsche Teilung als moralisch wünschbar überhöhten, entgegenhielt, daß das Ausland in Ost und West an der deutschen Teilung interessiert sei, er als Deutscher sich dieses Interesse aber nicht zu eigen machen könne. Zweitens der 1995 verstorbene Heiner Müller, ein Marxist und Ernst-Jünger-Bewunderer, der für das Potential der USA einen scharfen Blick hatte: „In Kafkas AMERIKA trägt die Freiheitsstatue an der Hafeneinfahrt von New York ein Schwert statt der Fackel. In New York zeigt die Freiheit ihr eisernes Gesicht. Manchmal ist es das Gesicht der Gorgo, deren Blick versteint.“ Was hier, neben der Abneigung, durchschimmert, sind der widerwillige Respekt, ja die Bewunderung, die Müller für die amerikanische Macht und ihre Gefährlichkeit empfand. Sein Rat an Schröder wäre daher bestimmt weniger naiv gewesen. Es ist bezeichnend, daß sowohl Walser als auch Müller in gewisser Weise Außenseiter in der Literatenszene geblieben sind. Man kann einwenden, daß Schriftsteller ihre Meinungen und Ratschläge nicht nach den Erfordernissen der Realpolitik ausrichten müssen, daß sie das Recht haben, vernunftlos zu träumen. Doch leider trifft dieser Zustand auch auf viele Intellektuelle zu, die die Definition bzw. Beschreibung deutscher Außenpolitik ausdrücklich als ihre Aufgabe begreifen. Er betrifft sogar die Politik selbst. Das wiedervereinigte Deutschland sei „nicht mit mehr Macht, sondern mit mehr Verantwortung“ ausgestattet. Das sagte 1990 der CDU-Minister Rudolf Seiters. Als ließe sich Verantwortung ohne Macht überhaupt wahrnehmen! Statt von klarer Begrifflichkeit werden die Diskussionen von einem Kitschvokabular bestimmt. „Von Freunden umzingelt“, sagt man, sei Deutschland, und ist sich der Doppeldeutigkeit dieser Formulierung nicht einmal bewußt. Wenn es ums Zahlen geht, wird „die besondere deutsche Verantwortung“ herbeizitiert. Der Grüne Ludger Volmer hat eine Dissertation über grüne Außenpolitik verfaßt, in der er der Machtpolitik abschwört und die „Substituierung gewaltförmiger Konfliktaustragung durch zivilgesellschaftliche Ordnungsmuster“ und die „umfassende Kriegsprävention durch Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit im globalen Maßstab“ fordert! Dieser Schwachsinn ist nur deshalb erwähnenswert, weil Volmer von 1998 bis 2002 Staatsminister im Auswärtigen Amt war. Heinrich August Winkler, der seit seinem Buch über Deutschlands „Langen Weg nach Westen“ als „Hofhistoriker“ von Rot-Grün gilt, redet im Fernsehinterview angesichts anglo-amerikanischer Kriegsanstrengungen und der Spaltung der EU nicht etwa von transatlantischen Machtkonflikten, sondern fordert ganz romantisch, das brav verwestlichte Deutschland müsse nun eben „die westlichen Werte“ gegen „den Westen“ verteidigen. Und Hans-Ulrich Wehler, im Rundfunk mit der Aussage Egon Bahrs konfrontiert, die USA versuchten seit Jahren, die EU zu schwächen, kontert reflexartig, Bahr sei schon immer ein „Nationalist“ gewesen. In solchen Situationen zeigt sich: Wer bei der Beschreibung außenpolitischer Konstellationen auf Begriffe wie „Vorherrschaft“, „Führung“, „Macht“, „Dominanz“ verzichtet, betrügt sich und andere über die Wirklichkeit. Man muß Schröder vorwerfen, daß er den unmündigen Moralismus nicht durch konzeptionelle Außenpolitik überwunden, sondern ihn lediglich mit anderen Vorzeichen versehen hat. Daß die CDU-Vorsitzende Merkel außer Vasallentreue auch nichts zu bieten hat, komplettiert das düstere Bild. Ein Brief, den Max Weber 1906 an Friedrich Naumann über Wilhelm II. schrieb, beschert dem heutigen Leser ein Déjà-vu-Erlebnis: „Das Maß von Verachtung,welches uns als Nation im Ausland (Italien, Amerika, überall!) nachgerade – mit Recht! das ist das entscheidende – entgegengebracht wird, weil wir uns dieses Regime dieses Mannes (sprich: dieses Milieus – DN) gefallen lassen, ist nachgerade ein Machtfaktor von erstklassiger ‚weltpolitischer‘ Bedeutung für uns geworden. (…). Wir werden ‚isoliert‘, weil dieser Mann uns in einer Weise regie(rt)(en) und wir es dulden und beschönigen …“ Wie lange eigentlich noch?

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