Joachim Kuhs

 

Wem die Stunde schlägt

Es kommt nicht oft vor, daß man spontan zustimmt, wenn der Parteinachwuchs aus Union und FDP sich aus dem Sommerloch zu Wort meldet. Doch diesmal haben Jungunionisten und Jungliberale recht: Das Amt des Bundespräsidenten ist nicht als Versorgungsposten für altgediente Parteisoldaten gedacht. Wer derart Schindluder mit dem Amt treibt, entkernt es und beschädigt den Staat als Ganzes. Die Signalwirkung ist verheerend und verstärkt die Depression im Land. Als erstes sollte Amtsinhaber Johannes Rau die Konsequenzen daraus ziehen und von sich aus auf eine neue Kandidatur verzichten, und zwar noch vor der bayerischen Landtagswahl am 21. September, die über die endgültige Zusammensetzung der Bundesversammlung entscheidet. Das wäre eine souveräne Entscheidung von ihm, die einzige übrigens, die ihm in seiner schon mehr als vierjährigen Amtszeit dann gelungen wäre. Rau ist einfach eine Fehlbesetzung, und zwar die schlimmste, die dem Land in der jetzigen Situation passieren konnte. Sein Lebensmotto „Versöhnen statt spalten“ taugt nicht als politische Handlungsanweisung. Es ist zwar richtig, daß alle Konfliktparteien, die in demselben Land zusammenleben wollen, deshalb am Ende auch zusammenfinden müssen, aber dieser Konsens kann erst das Ergebnis von lebhaften Debatten und mutigen Entscheidungen sein. Der Konsensualismus à la Rau ist darauf angelegt, die Debatten zu ersticken und Veränderungen zu verhindern. Damit werden die Konflikte, die „versöhnt“ werden sollen, noch zusätzlich geschürt. Johannes Rau ist das onkelhafte Symbol dessen, was nicht mehr geht und wovon man sich verabschieden muß. Seine Amtszeit begann er 1999 mit dem Ausspruch: „Das Grundgesetz spricht von der Würde des Menschen, nicht nur von der der Deutschen.“ Nach diesem Gemeinplatz, einem Appell gegen imaginierte „Ausländerfeindlichkeit“ in Deutschland, flogen ihm die Herzen der Gutmenschen nur so zu. Rau hatte, wie das seine Art ist, falsche Eulen nach Athen getragen. Originell und mutig wäre die Feststellung gewesen, daß in keinem Land der Welt die Sozialtransfers von In- zu Ausländern so umfangreich sind wie in Deutschland, und zwar ohne daß der Demos darauf irgendeinen Einfluß nehmen kann. Aber wie soll sich ein Mann über die inhaltsleere Polit-Liturgie in Deutschland erheben und zur Vermittlung klarer Einsichten fähig sein, der seine Präsidentschaft der übelsten Parteienkungelei verdankt? Die SPD wollte ihn spätestens ab 1997 als Ministerpräsidenten in NRW loswerden, sein ewiger Kronprinz Wolfgang Clement drohte, andernfalls in die Privatwirtschaft zu wechseln. Also versprach die Partei, ihn ihm Falle eines vorzeitigen Amtsverzichts für das Präsidentenamt frisch zu halten, das er sich schon so lange gewünscht hatte. Wäre dem heute 72jährigen Rau noch eine zweite Amtszeit beschieden, wäre er an ihrem Ende so alt wie Erich Honecker, als er mit Schimpf und Schande aus den Ämtern gekippt wurde. Dafür sollte er sich zu schade sein. Doch sind die bisher ins Spiel gebrachten Kandidaten der Union, die über die Mehrheit in der Bundesversammlung verfügt, eine Alternative? Als Favorit gilt der 70jährige Bernhard Vogel, der zwanzig Jahre Ministerpräsident war, zuerst in Rheinland-Pfalz, dann in Thüringen. Er hat diese Länder ordentlich verwaltet und für ihre Interessen gestritten, aber irgendein origineller Gedanke, ein politisches Projekt, ein charismatischer Zug, die ihn für das Amt prädestinieren würden, sind nicht bekannt. Vogels Präsidentschaft wäre wie eine zweite Amtszeit von Rau. Edmund Stoiber, der in den Wahlkampf mit der Vorgabe ging: „Ich bin nichts, mein überforderter Imageberater Spreng von der Bild am Sonntag alles!“, ist schon aus diesem Grund als oberster Repräsentant des Staates ungeeignet. Wolfgang Schäuble wäre aus mehreren Gründen annehmbar, doch an ihm haftet der Degout des Kohl-Bediensteten, der seinem Herren nibelungentreu in den Abgrund folgte; Schäuble ist immer sein „Junge“ geblieben. Als Präsidenten aber braucht es einen Mann. Richard Schröder hätte das Format zum Präsidenten An dieser Anforderung scheitert auch FDP-Chef Guido Westerwelle. Auf ihn verwies diskret eine Juli-Funktionärin, als sie anmerkte, laut Verfassung müsse man nicht 60 sein, um Präsident zu werden, das ginge schon mit 40. Bundespräsident Westerwelle würde vermutlich Stefan Raab als Pressesprecher bestellen. Das wäre halbwegs lustig, aber wäre es auch gut für das Land? Nein, die Präsidentenfrage ist zu ernst, um sie als Hebel zu benutzen, einen dümmlich-selbstgenügsamen Jugendkult in die Politik zu implantieren. Es gibt Sechzigjährige, die sind allemal lebendiger und anregender als überdrehte, früh vergreiste Dreißigjährige. Vielleicht fassen sich Junge Union und die Jungliberalen deshalb ein Herz und schlagen den Berliner Theologieprofessor Richard Schröder vor. Der ist zwar SPD-Mitglied, aber von seinem ganzen Habitus her überparteilich. Als SPD-Fraktionschef in der letzten Volkskammer der DDR erwies er sich als politisches Naturtalent, ohne daß er sich deshalb als Apparatschik empfahl. Er ist in jeder Hinsicht vom Politikgeschäft unabhängig, hat eine erfolgreiche berufliche Laufbahn absolviert und verfügt über eine enorme klassische Bildung, die ihn befähigt, Tagesprobleme in größere Zusammenhänge zu stellen. Die deutsch-deutsche Wehleidigkeit ist ihm ein Greuel, sein trockener Witz erinnert an den des preußischen Generals Blücher, der die Frauen zweier ranggleicher Offiziere, die bei ihm nachfragten, wer bei Empfängen den Vortritt hätte, beschied: „Die größere Närrin soll vorangehen!“ Sein Ausspruch, Deutscher zu sein sei nichts besonderes, aber etwas bestimmtes, weist ihn als aufgeklärten Patrioten aus. Gegen seinen Parteifreund Manfred Stolpe verteidigte er den christlichen Religionsunterricht als Pflichtfach, weil die christliche Religion für unseren Kulturkreis konstitutiv sei. Erst auf Grundlage eines bestimmten Bildungsniveaus und des Wissens um das Eigene könne es – auch in religiösen Fragen – Entscheidungsfreiheit geben. Richard Schröder hätte genügend Format, um die sinnentleerten Vergangenheitsdiskurse in Deutschland zu durchbrechen. Er wäre ein Gegengewicht zum sprunghaften, von keiner Reflexion beschwerten Kanzler. Doch für die deutschen Parteipolitiker sind das alles Gründe, die gegen ihn als Präsidenten sprechen. Auch die Junge Union und die Jungliberalen werden, sobald der Sommer vorbei ist, wieder parieren.

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