Ein teurer Pyrrhussieg

Millionen sind es gewesen, die in den letzten Wochen in der gesamten westlichen Welt gegen „den Krieg“ demonstriert haben. „Gegen den Krieg“, das war die am häufigsten zu lesende Parole auf den Transparenten, gegen einen Krieg, den es zwar noch nicht gibt, aber jeder wußte, welcher gemeint war: der mögliche und vielleicht unmittelbar bevorstehende gegen das militante Terrorregime des Saddam Hussein. Aber – und das war das Verräterische und zugleich Alarmierende der Fernsehbilder – dieser Urgrund der gegenwärtigen Weltkrise, nämlich der skrupellose Diktator Saddam Hussein wurde nicht erwähnt. Kein Schriftband war zu erkennen, das die Entwaffnung oder gar Entmachtung dieses Despoten forderte, auch keines, das sich zur Forderung der Vereinten Nationen und der Durchsetzung der Resolution 1441 des Weltsicherheitsrates zur kontrollierten Abrüstung des Irak bekannte. Die Aufmärsche richteten sich daher eigentlich gar nicht gegen „den Krieg“, sondern ausschließlich gegen die USA und ihren Präsidenten George W. Bush. So neu ist das nicht. Wir haben derartige Massenaufmärsche seit Ende des Zweiten Weltkriegs wiederholt erlebt: Bei Gründung der Nato, anläßlich der deutschen Wiederbewaffnung, während des Korea- und Vietnamkriegs, anläßlich der Nato-Nachrüstung, zuletzt wäh-rend des Golfkriegs. Neu ist, daß die Protestwelle diesmal von Deutschland ausging und der spezielle „Sonderweg“ der deutschen Regierung in der Irak-Frage den zündenden Funken abgab. Neu ist auch, daß nicht nur die äußerste Linke die Front gegen Amerika anführt, sondern sich jetzt alles anhängte, was bisher mit seinem Antiamerikanismus kein Gehör gefunden hatte. In ihrem Antiamerikanismus fanden Rechts und Links den Schulterschluß. Den Organisatoren der „Demos“ war es egal, wer da alles mitmarschierte, Masse sollte Eindruck schinden, und damit konnten und können sie auch zufrieden sein, allen voran der Kanzler. Daß dies auch Glücksmomente für den Schurken in Bagdad gewesen sind, ist ihnen wohl ebenfalls gleichgültig gewesen. Die westlichen Gemeinschaften stehen vor einem Scherbenhaufen. Zwei Hauptszenarien für die nähere Zukunft drängen sich auf. Das erste wünschten sich wohl Schröder, Fischer und ihre Fußtruppen: Die USA lassen sich von der Straße desavouieren und ziehen sich stillschweigend zurück. Sorry, da hatten wir uns wohl geirrt, ganze Abteilung kehrt, Abmarsch nach Hause. Die Inspektoren kutschieren weiter durch den Irak, verfassen noch einige schwammige Berichte über Vermutetes und doch nicht Gefundenes, Saddam zeigt uns die Sprengung von etlichen Raketenhülsen, und in wenigen Wochen geht alles seinen gewohnten Gang weiter. Wer solchen naiven Träumereien anhängt, hat nichts von Politik und schon gar nichts von der heutigen Weltlage verstanden. Er verkennt vor allem, daß dies das Ende der Vereinten Nationen als Trägerin des Völkerrechts und des Weltsicherheitsrates als dem Organ zur Durchsetzung dieses Rechts wäre. Daher dürfte wohl die zweite Variante eintreten. Da die Amerikaner sich in einem einig sind, daß sich nämlich ein 11. September oder Schlimmeres nicht wiederholen dürfen, werden sie ihren Kurs fortsetzen. Sie werden nicht zulassen, daß die Vereinten Nationen in jenen macht- und kraftlosen Zustand des Völkerbundes zurücksinken. Sie werden das mit solchem Nachdruck in den Vereinten Nationen, dem Sicherheitsrat, der Nato, aber auch mit ihren neuen weltpolitischen Partnern Rußland und China tun, daß sie sich am Ende durchsetzen. Das verteilt die internationalen Gewichte neu. Europa (ausgenommen wahrscheinlich England) steht dabei in der Gefahr, nur noch eine Nebenrolle zu spielen, dies insbesondere als Zulieferer dessen, was die Hegemonialmächte für sich als wichtig erachten. Vor allem Amerika wird wahrscheinlich ein fühlbares Stück von Europa abrücken. Damit steht das auf dem Spiel, was gewissermaßen als Überlebens- und Staatsdoktrin für das freie Deutschland und das westliche Europa seit 1945 gegolten hatte: nach den zwei verheerenden Weltkriegen darf es nie mehr dahin kommen, daß sich Amerika von Europa abwendet. Auch nach dem Ende des Sowjetimperiums und trotz aller Schwierigkeiten, in denen Rußland heute noch steckt, ist Europa zu schwach, um ohne enge Bindung mit den Vereinigten Staaten unter russische Hegemonie zu geraten. Selbstverständlich geht es in der Weltpolitik auch „ums Öl“, womit die Sicherung von Rohstoffen und Handelsregeln gemeint ist. Wenn die Amerikaner nicht mehr in diese für Europa wichtigsten rechtlichen und machtpolitischen Sicherungen eingebunden wären, geriete auf dem „alten Kontinent“ so gut wie alles durcheinander. Denn wie der Balkan-Konflikt gezeigt hat, ist dieses Europa ja nicht einmal in der Lage, die vergleichsweise läppischen Konflikte auf seinem eigenen Kontinent zu regeln. Das erkennen ganz offensichtlich viele unserer Partner in der europäischen Staatengemeinschaft realistischer als der deutsche Bundeskanzler. Schröder hat in den letzten Wochen Punktsiege errungen. Am Ende wird es ein Pyrrhussieg sein. Schon in dieser Woche geht es in der Nato und bei den Vereinten Nationen wieder zur Sache. Da wird eine Rolle spielen, daß das Ausscheren, die halbherzigen und verwirrenden Taktierereien vor allem Deutschlands und Frankreichs den Druck auf Saddam Hussein vermindert haben. Die allgemeine Unsicherheit auf der Welt, die sich ja längst auch äußerst negativ auf die Weltwirtschaft auswirkt, hat dadurch nicht ab-, sondern zugenommen. Vor allem Frankreich und Rußland haben sich genügend Türen für alle möglichen Entscheidungen offen gehalten. Es sieht ganz danach aus, daß am Ende Deutschland, allein wegen kurzsichtiger wahl- und parteitaktischer Finten eines Gerhard Schröder, zwischen allen Stühlen sitzt. Für unsere Nichtbeteiligung am Golfkrieg 1991 haben wir uns mit rund fünfzehn Milliarden Mark „freigekauft“. Die jetzigen Winkelzüge Schröders werden teurer. Fritz Schenk war von 1971 bis 1988 neben Gerhard Löwenthal Co-Moderator, zuletzt Redaktionsleiter des ZDF-Magazins, danach bis zu seiner Pensionierung 1993 Chef vom Dienst der Chefredaktion des ZDF.

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