In diesen Tagen kann man Willy Brandt wieder einmal kaum entgehen. Hundert Jahre alt wäre der Ex-Kanzler geworden. Das gilt es zu feiern, und außerdem hat auch noch einer seiner Söhne eine wohlwollende Biographie vorgelegt. So zieht denn nun die Legende vom Patrioten ihre weiten Kreise, dessen Fernziel immer die deutsche Einheit gewesen sei, der mit seiner Ostpolitik eben dieses Ziel verfolgt und dabei „Realitäten anerkannt“ habe.
Nun ist es immer gut, in der Politik von den Realitäten auszugehen. Weniger leicht ist es dagegen zu ermitteln, was denn die Realität sei. Werfen wir also einen kurzen Blick auf die Realitäten, unter denen die politische Laufbahn und die Kanzlerschaft Willy Brandts stattfand. In Sachen Ostpolitik und Teilung scheinen es doch vor allem diese gewesen zu sein:
Realität war, daß die deutsche Teilung so lange bestehen würde, wie den Großmächten eine Vereinigung von zwei oder gar allen drei deutschen Reststaaten lästig und problematisch erscheinen würde.
Realität war im weiteren: An der nach 1945 erfolgten Ausmordung Ostdeutschlands war de facto nichts mehr zu ändern.
Die deutschen Opfer alliierter Politik sollten zum Schweigen gebracht werden
Zur Realität gehörte mithin, daß die Siegermächte – und zwar in Ost und West – damit die Verantwortung für ein Megaverbrechen an Deutschen auf sich geladen hatten und das auch ganz genau wußten. Keine Argumentation konnte rechtfertigen, was als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an einer Zufallsauswahl von Menschen geschehen war. Man hatte ein Problem geschaffen, das eine politische Zeitbombe werden konnte.
Schon in der Planungsphase dieser Taten vor 1945 waren deshalb Überlegungen angestellt worden, wie man die Opfer später daran hindern könnte, sich politisch zu Wort zu melden. Im britischen Außenministerium hoffte man zum Beispiel, man könnte die Ostdeutschen komplett den Sowjets zur Zwangsarbeit in Sibirien ausliefern, damit sie kein Problem mehr darstellten. Nach dem Scheitern dieses Plans wurde von den Westmächten ganz real mit allen Mitteln daran gearbeitet, die entstandenen Opferverbände politisch zu schwächen und zu unterwandern.
Realität wurde in der Folgezeit, daß bundesdeutsche Politiker aller Bundestagsparteien in dieser Sache mit Billigung und Förderung der Westmächte ein doppeltes Spiel spielten. Längst ist nachgewiesen, daß die „Verzicht ist Verrat“-Rhetorik eines Willy Brandt und der SPD-Führung in den frühen sechziger Jahren nicht viel mehr als eine Beruhigungspille und eine bewußte Irreführung der Öffentlichkeit darstellten.
Die Lobhudeleien hat Brandt nicht verdient
Man suchte im Westen und Osten nach Wegen, die bis dahin von keinem deutschen Politiker je mit seiner Unterschrift besiegelten Nachkriegsverbrechen auch ohne Friedensvertrag völkerrechtlich vom Tisch zu bringen. Die Ostpolitik Willy Brandts kam diesem Ziel weitgehend entgegen. Er unterschrieb, was kein Adenauer oder Schumacher je unterschrieben hätten. Das zementierte ebenso die deutsche Teilung, wie es die alliierten Nachkriegstaten praktisch entschädigungslos abwickelte. Ganz real gab die bundesdeutsche Politik damit fast ohne Gegenleistung einen wesentlichen Teil des materiellen und immateriellen deutschen Nationalerbes aus der Hand. Damit wurde in der Ära Brandt zugleich ein wesentlicher Schritt in die Richtung getan, Verbrechen an Deutschen und an Deutschland nicht mehr anzuklagen, sondern achselzuckend als Begleiterscheinungen von „Realität“ zu bewerten. Es waren zunehmend nur noch Verbrechen von Deutschen zu beklagen.
Für letztere schien den Sozialdemokraten unter ihrem Dauervorsitzenden Brandt der Fortbestand der deutschen Teilung eine angemessene Kollektivstrafe zu sein. Unter diesen Umständen hat Brandt dann auch als einer der Verantwortlichen für diese Entwicklung das weitere Streben nach Wiedervereinigung später wiederholt als „Lebenslüge der Bundesrepublik“ bezeichnet. Wenn er es je gewesen war, einer ihrer Vorkämpfer war er ganz sicher nicht mehr. Er fühlte sich – wie seine Partei – im Gegenteil in den späten 1980ern sicher genug, nun auch die Restbestände der Vereinigungspolitik in Staatsbürgerrecht und Strafverfolgung offen entsorgen zu wollen.
Erkennen wir also die Realität an: Viele der platten Lobhudeleien hat Willy Brandt zum Hundertsten nicht verdient. Er tat und wollte etwas anderes, als das Jahr 1989 herbeizuführen. Wer solchen Aspekten Anerkennung zollt, sollte ihn als Internationalisten und Sozialisten feiern. Man sollte über Tote ja nichts Schlechtes sagen, aber doch wenigstens die Wahrheit.
