„Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen“, findet Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag. Das schließt sie aus einer Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage, die sie vor einigen Wochen gemeinsam mit Jan van Aken und Sevim Da?delen gestellt hat. Die Linkspartei, so heißt es in der Vorbemerkung der Anfrage nicht ohne Stolz, erkundige sich regelmäßig nach der „Militärpropaganda“.
Wenn solche Anfragen jetzt parteipolitisches Geplänkel wären, aus taktischen Erwägungen vielleicht, oder als kleine Schikane, dann wäre das schlüssig. Allerdings scheinen Taktik und Schikane nur beiläufige Gründe für die Regelmäßigkeit der Anfragen zu sein. Man nimmt Jelpke diese antimilitaristische Haltung ab.
Früher waren Sozialisten gerade nicht soldatenfeindlich
Nur, in ihrem Antimilitarismus trennt sie nicht zwischen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Bundeswehr als Instrument dieser Politik – statt dessen verquickt sie beides. Das Ergebnis dieser Haltung ist nicht mehr „antimilitaristisch“, sondern antisoldatisch. Das äußert sich nicht nur darin, daß Jelpke die rekrutierten Soldaten als „Kanonenfutter“ diffamiert. Sondern auch darin, daß die Linkspartei den Soldaten im Einsatz au seltsamen Gründen keine kostenfreie Internetverbindung in die Heimat gestatten möchte.
Denn die Verbindung sei „entscheidend für die Motivation und Einsatzbereitschaft der Einsatzkontingente“. Alles, was den Dienst angenehmer gestalte, diene der Kriegstreiberei, ihre Solidarität gehört den „Afghaninnen und Afghanen“. Außerdem würden deutsche Soldaten ihren Dienst freiwillig antreten und eine hohe Auslandsverwendungszulage erhalten, darum sollten sie doch bitteschön selbst zahlen.
Dabei bleibt beim ersten Nachdenken unverständlich, wie die Sozialisten so eine Abneigung gegen Soldaten aufbauen konnten. Einerseits, weil die Geschichte des Sozialismus nicht gerade von Soldatenfeindlichkeit geprägt ist. Andererseits, weil der Soldat, zumindest bis zur Ebene des Unteroffiziers, doch noch der Arbeiterklasse zugerechnet werden müßte. Es gab doch mal Zeiten, in denen noch Arbeiter- und Soldatenräte gegründet wurden.
Söldner des Imperialismus
Entscheidend ist wohl, wofür die Armee kämpft, in denen die Soldaten dienen. Es gibt ein interessantes Büchlein eines Autorenkollektivs der Politischen Hauptverwaltung der Nationalen Volksarmee: „Vom Sinn des Soldatseins“, ein Ratgeber für Rekruten. Allerdings richtet dieser Ratgeber nur an „Genosse Soldat“ und „Genosse Matrose“, die zu einem sozialistischen Kampfkollektiv zusammenwachsen sollen. Und deren Feinde „sind auch die antikommunistisch verhetzten und für den Aggressionskrieg gedrillten Söldner des Imperialismus.“ Zum Beispiel die Bundeswehr.
Das ist ein Satz, der – etwas zeitgenössischer formuliert – auch von der heutigen Linksfraktion stammen könnte. So wird ein Schuh draus, und wir verstehen Ulla Jelpke, Jan van Aken und Sevim Da?delen ein bißchen besser. Frei nach dem Motto: „Nur ein roter Soldat ist ein guter Soldat.“
