„Europa hat ein Imageproblem“, sagte Theo Koll gestern im ZDF. Wirklich? Das besondere Desinteresse der Deutschen an der Europawahl hat seine Gründe. Sie sind nicht gegen Europa, im Gegenteil. Auf dem Campus der Holy Trinity in Dublin oder im Dom von Riga, am Ponte Vecchio in Florenz oder an den Stränden der Costa del Sol – überall sind Deutsche anzutreffen, die dort leben, arbeiten, studieren oder Urlaub machen. Wie kann jemand behaupten, sie seien gegen Europa? Viele sind gegen die EU, die neue Sowjetunion für Reiche – aber das ist etwas anders.
Nur wenige sind zur Europawahl gegangen. Warum nur? „Weshalb gab es wieder einen Negativ-Rekord bei der Wahlbeteiligung?“, fragten gestern wieder aufgeregt die Kommentatoren im Staatsfernsehen. Wer die Antwort wissen wollte, der mußte nur genau hinsehen – abends im ZDF. Da traten die Spitzenkandidaten und Generalsekretäre der Parteien auf. Das war nicht nur die allgemeine Phrasendrescherei der „Elefantenrunde“. Diesmal kam auch noch die reale Bedeutungslosigkeit vieler Akteure dazu.
Es geht um nichts in Brüssel
Die schwerste Aufgabe hatte Hubertus Heil, mit dem ich fast schon Mitleid haben könnte. Aber nur fast. Er verplapperte sich und sprach aus, worum es eigentlich geht, bzw. nicht geht: „Wenn die Bürger das Gefühl haben, meine Stimme hat Bedeutung, dann wird das Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben, und das wird uns Sozialdemokraten nutzen.“ Mit anderen Worten: Es geht um nichts in Brüssel, deswegen geht auch keiner hin. Danke, daß Sie das einmal so klar gesagt haben, Herr Heil!
Hast du einen Opa, dann schick ihn nach Europa. Diesem Uralt-Slogan gibt Lothar Bisky nun ein neues, altes Gesicht. Fünf Jahre Erfahrung im EU-Parlament voraus hat ihm Silvana Koch-Mehrin, die gut aussieht und deswegen von ihrer Partei so gerne plakatiert wird. Leider steht Frau Koch-Mehrin für keine Inhalte. Weder liberale noch für sonst irgendwelche. Kurz vor der Wahl wurde auch noch lanciert, daß sie offenbar stinkend faul ist, oft die Sitzungen schwänzt und neben ihren üppigen Diäten noch Zehntausende Euro durch Nebenjobs verdient (2005 bis 2008 = 81.400 Euro).
Pötterings peinliche Pose
Aber die FDP hat aus der Not eine Tugend gemacht und damit sogar Erfolg gehabt. „Wir halten das für ein Gebot der Ehrlichkeit gegenüber den Wählern, daß wir mit den Personen werben, die zur Wahl stehen“, sagte Frau Koch-Mehrin im ZDF mit einem Seitenhieb auf SPD und CDU. Ob sie das auch gemacht hätte, wenn sie aussehen würde wie Reinhard Bütikofer oder Rebecca Harms von den Grünen? Mit diesem Grünen-Spitzenpärchen wären wir dann wieder bei „Oma und Opa für Europa“.
Der wichtigste und zugleich peinlichste deutsche EU-Politiker aber war Hans-Gert Pöttering, von dem der Spiegel meint, mit dem Attribut „unauffällig“ sei er noch „am freundlichsten beschrieben“. Der CDU-Mann wollte unter Beweis stellen, daß er wichtig ist, weil er was gegen den Klimawandel tut. Er glänzte deswegen mit der Aussage: „Ich zeige Ihnen hier mal meinen Füller. Mit dem habe ich die Klimagesetzgebung unterschrieben.“ Pöttering hielt dazu tatsächlich seinen Füller in die Luft. Ich mußte unweigerlich an diese Filmszene aus Schtonk denken, in der die Nichte von Hermann Göring über einen Altnazi berichtet, der auf einer Party stolz ein Taschentuch des Führers präsentiert habe – mit Original Führer-Popel.
Tummelplatz für Politpensionäre
So überglücklich sah Pöttering mit seinem Füller aus. Nun muß ich gestehen, daß ich keine Ahnung habe, was das für ein Klimagesetz sein soll, aber ich befürchte, daß uns dieser Unfug sehr viel Geld kosten wird. Wenn das – noch mehr Geld für den Klimaschwindel – die Botschaft der führenden EU-Politiker sein soll, dann dürfen sie sich nicht über mangelnde Wahlbeteiligung wundern.
Diese Ansammlung trüber Tassen war einmal mehr der Beweis dafür, daß alle Klischees stimmen: Im Europaparlament tummeln sich Politpensionäre. Da wird mächtig viel abkassiert bei geringer Arbeitsleistung. Und es werden Gesetze gemacht, die keiner richtig versteht, die uns nichts bringen, aber viel kosten.
Theo Koll liegt falsch: Europa hat kein Imageproblem. Die EU und ihr Marionettenparlament haben ein Imageproblem, ein selbstgemachtes. Deswegen gehen so wenige Leute zur Wahl.
