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Streiflicht: Das Risiko der freien Rede

Streiflicht: Das Risiko der freien Rede

Streiflicht: Das Risiko der freien Rede

Heiko Maas
Heiko Maas
Justizminister Heiko Maas nach einem Gespräch mit Facebook Foto: picture alliance / dpa
Streiflicht
 

Das Risiko der freien Rede

Der Vorstoß von Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), Facebook zu mehr Selbstkontrolle zu bringen, entbehrt nicht jeder Grundlage. Allerdings soll allein gegen „Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ vorgegangen werden. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
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Ich bewundere jeden, der nicht bei Facebook ist. Sie waren noch nie auf dieser Internetseite? Kompliment! Dieses „soziale Netzwerk“ kann ein unglaublicher Zeitfresser sein. Ursprünglich begann die vom Amerikaner Mark Zuckerberg vor zehn Jahren gestartete Internetseite als Forum zur Vernetzung von Studenten. In Deutschland versuchte sich StudiVZ als Konkurrent. Doch Facebook überrollte alle Rivalen und zählt aktuell 1,4 Milliarden angemeldete Nutzer.

Waren es anfangs nur junge Leute, so sind heute Menschen aller Altersgruppen bei Facebook aktiv. Schnell entdeckten Firmen, aber auch Medien und politische Organisationen die Chance, über Facebook Werbung zu treiben, neue Kunden oder Mitglieder und Anhänger zu gewinnen.

Der „Gefällt mir“-Knopf mit dem erhobenen Daumen ist das Symbol von Facebook. Damit signalisieren Besucher, ob ihnen eine Person, eine Gruppe oder eine Nachricht gefällt. Und dann kann noch in Echtzeit kommentiert werden. Während viele Zeitungsseiten inzwischen im Internet die Kommentarfunktion abschalten oder nur noch moderiert (zensiert) zulassen, können sich Besucher bei Facebook frei und sofort äußern.

„Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“

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Die JUNGE FREIHEIT hat übrigens ebenfalls eine Facebook-Seite: Über 65.000 „Freunde“ zählt sie aktuell, manche Beiträge erreichen dort über eine Million Leser. Inzwischen müssen wir aber einen Redaktionsmitarbeiter beschäftigen, um täglich mehrere tausend Kommentare zu sichten, Unerträgliches zu löschen und Randalierer zu blockieren. In der Realität ist Facebook häufig ein asoziales Netzwerk, in dem Nutzer – übrigens jeder politischen Couleur – mit Dreck werfen, mobben und justitiable Äußerungen von sich geben.

Der Vorstoß von Bundesjustizministers Heiko Maas, Facebook zu mehr Selbstkontrolle zu bringen, entbehrt also nicht jeder Grundlage. Zweifelhaft ist es, wenn Facebook dabei allein gegen „Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ vorgehen und sich dabei ausgerechnet auf „zivilgesellschaftliche Organisationen“ stützen soll, die offen mit Linksextremisten kooperieren oder sogar von diesen gesteuert werden – wie das umstrittene „Netz gegen Nazis“, das seit Jahren auch CDU- und AfD-Politiker sowie konservative Intellektuelle als vermeintliche Rechtsextremisten an den Pranger stellt.

Wer zensiert, verliert Nutzer

Der wahre Grund, gegen Facebook mobil zu machen, ist wohl, daß etablierte Politiker Angst vor einer Plattform haben, in der Bürger ohne politisch-korrekte Zensoren ihre Meinung sagen können. Ohne Facebook wäre der rasante Aufstieg weder der Piratenpartei noch der AfD denkbar gewesen.

StudiVZ brach übrigens vor Jahren nicht zuletzt deshalb in der Gunst der Nutzer ein, weil der Besitzer (Holtzbrinck) begann, Nutzer und Beiträge übermäßig zu zensieren. Wenn sich Facebook also politisch an die Leine legen läßt, dann sägt es am Ast, auf dem es sitzt.

(JF 39/15)

Justizminister Heiko Maas nach einem Gespräch mit Facebook Foto: picture alliance / dpa
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